Freitag, 26. Juni 2015

Die EU steht vor einer Zerreißprobe zwischen kollegtiven Intressen und egoistischen Entscheidungen.


Eine unmoralische, schwache und egoistische EU Politik verspielt das Vertrauen an ihre Mitglieder.
 
Wirtschaftliche und politische Entscheidungen im EU Parlament bestehen aus faulen Kompromissen oder perfiden Lösungen.
Das jede Krise eine eigene politisch Lösung beinhaltet, die aber nur durch das Vertrauen an die Politik ihren Bestand hat, ist eine alte Logik.

  1. Die Griechenlandkrise ist in einem unauflösbaren Dilemma zwischen den Gläubigern den EU-Finanzpolitiker und der griechischen Partei, die unter dem Druck von unhaltbaren Wahlversprechen steht. Würde man bei dieser Hinhaltetaktik an die Not der griechischen Bevölkerung denken und an die Dringlichkeit einer finanziellen Hilfe, die das Land, trotz ihrer schwachen Politiker, benötigt, hätten die EU Politiker, die es zum Wohle seiner Mitglieder verantwortlich ist, schon lange eine solidarische Lösung eingeleitet.
  2. Die Flüchtlingspolitik in der EU wird durch einen unmoralischen Egoismus geprägt. Eine gerecht Verteilung der Flüchtlinge, außerhalb der Mittelmeeranrainerstaaten, wurde von den EU-Mitgliedsländern abgelehnt. Eine freiwillige Flüchtlingsaufnahmen ist ein unsinniger wie unmoralischer Kompromiss. Von den 40.00 Flüchtlingen nimmt Deutschland freiwillig 8.000 Zuwanderer, die Oststaaten (z, B.. Litauen, Polen, Rumänien....) keine. Wo ist da die Solidarität gegenüber den anderen Mitgliedsländer und den Flüchtlingen?
    Die EU die als Gemeinsamer Staatenbund auch gemeinsam seine Aufgaben lösen will schafft dies noch nicht mal bei den Grundsatzfragen über Menschlichkeit und Moral. Europa sollte sich schämen diesen Kompromiss der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Frage nach der Menschenrechtsverletzung wäre den EU-
    Staatsoberhäuptern wohl sehr unangenehm
  3. Im Ukrainekonflikt zwischen Russland und der EU fällt nur die Erschrockenheit, Empörung und die Gesprächsbereitschaft mit dem Aggressor auf. Zu einer wirklichen Gegenreaktion oder sogar eine Abwehr des Konfliktes ist die EU wohl politisch und militärisch nicht in der Lage. Nach wochenlanger Verhandlungen ist die einzige Reaktion, die Verhängung von wirtschaftlichen Sanktion und eine unbefristet Verschiebung der Aufnahmeverhandlungen über die Ukraine in die EU. Die Erweiterung einer schnellen Eingreiftruppe hat da mehr ein symbolischer Charakter (aber vielleicht vergrößert sich ja noch der innerliche Flüchtlingskonflikt innerhalb der EU-Staaten).