Mittwoch, 15. März 2017

Gerät die Welt aus den Fugen?



Das tat sie wohl schon immer, es wird nur immer sichtbarer.
Die Gesellschaft, daraufhin deuten alle Zeichen, will Veränderung, besser noch eine Befreiung aus dem politischen und wirtschaftlichen Establishment.
Doch, sind wir durch den Ereignissen und deren Ausmaß überfordert und auf dem besten Weg unsere erkämpfte Freiheit zu verlieren? Und am Ende zerstören wir uns, aus lauter Wut, Protest und Desinformation, noch selbst.
Viele Historiker behaupten, dass wir uns in einem „Kulturkampf“ befinden mit einem der ernsthaftesten Angriffe auf die Demokratie seit Stalin und Hitler.


Tatsache ist, dass sich die Welt verändern wird, nicht nur durch sondern wegen der Globalisierung. Die Gegner der Globalisierung und dem Establishment, der sog. „ELITE“, sind die Verlierer einer neokapitalistischen Gesellschaft, in der die Macht der freien Märkte über das Recht der freien Mitbestimmung und deren kulturellen Abgrenzung nach außen steht..Wer also den Markt beherrscht kontrolliert und manipuliert auch die wirtschaftlichen und kulturellen Inhalte dieser Gesellschaft.
_____________________________________

Der Neokapitalismus hat den Markt liberalisiert ohne das soziale Strukturen ihn noch beeinflussen können. Die Gesellschaft spaltet sich in Gewinner und Verliere
Während für viele Menschen die Rolltreppe des Wohlstandes stetig nach unten fährt, katapultieren sich die Superreichen in oft unvorstellbaren Wohlstand (Sie verwalten ihr Kapital in eigenen Investmentbüros, da die Banken mit soviel Privat-Kapital überfordert sind)
Das macht wütend und schreit nach Vergeltung.
Wenn die Politik nicht die Regeln und somit das System ändert ( z. B. durch mehr Kontrolle der Finanzmärkte, gerechtere Verteilung des Kapitals, soziale Verantwortung, sowie die Verhinderung von Kapital- und Steuerflucht durch einen neues Steuerrecht), werden rechtspopulistische Gruppierungen die demokratische Werte und Strukturen anprangern und demontieren.
___________________________________

Haben wir immer mehr Angst die zukünftigen Verlierer zu sein?
Der Zorn und die Wut der Bürger über die Unkontrollierbarkeit dieser Machtstrukturen, in der Reiche immer reicher und Arme immer ärmer werden, treibt uns immer mehr zu einer undifferenzierten Ablehnung aller demokratischen Strukturen und dessen Eliten, ohne das eine gerechtere Alternative wirklich erkennbar ist. Stattdessen geht es den nationalistischen Protestlern immer gezielter um eine antidemokratische und antieuropäische Widerstand, dessen Ziel es ist, sich von einer etablierten politischen Macht zu befreien, indem sie mit einfachen Antworten, Halbwahrheiten und Verschwörungstheorien, dem zornigen Bürger Feindbilder ein-suggerieren.
Verschwörungstheorien wie: Die Flüchtlinge überfluten unser Land und wollen unsere Kultur zerstören. Muslime sind Barbaren und Terroristen...... sind Hetzkampanien die in uns eine unspezifische Angst auslöst.
Es scheint so, dass immer mehr Bürger, diese populistischen Anprangerungen, ihr blindes vertrauen entgegenbringen. Es entsteht ein Zorn der nach einer Befreiung aus der Dunkelheit der Vergessenen in das Licht der Erneuerung verlangt.
  • Der Widerstand, gegen Menschen die in unser Land wollen und und um Hilfe bitten, formiert sich zu einer aggressiven Abwehrhaltung, die paranoide Züge in sich trägt.
  • Das Etablissement und deren Elite wird zum Feindbild unserer Gesellschaft erklärt.Sie ist Verantwortlich für sozialen und wirtschaftlichen Ungerechtigkeiten in der westlichen Welt.
  • Die europäische Gemeinschaft und die Folgen der Globalisierung sind die modernen Ausbeuter unserer Gesellschaft.
  • Die Sicherheit als verdeckte Fremdenfeindlichkeit steht als oberste Priorität und durchbricht mit ihrer paranoiden Durchsetzung auch das Fundament der Menschenrechte.

Der sog. „Wutbürger“ glaubt, dass eine politische Ablösung der etablierten Parteien durch die rechtspopulistische Protestbewegung eine gerechtere Zukunft mit sich bringt.
Oder ist es mehr die Angst und die Sorge auf die neuen Herausforderungen in einer immer komplizierter werdende Welt, die ihm zu den einfachen Antworten der rechtspopulistischen Parteien treibt?

_____________________________________

Hatte Karl Marx doch recht, als er prognostizierte, dass die Ungleichheit, die der Kapitalismus erzeugt, eine Gesellschaft auf Dauer spaltet. Kommt es nicht zu einer gerechteren Umverteilung des Kapitals, kommt es zu einer Revolution der Arbeiterklasse und somit zu einer Selbstzerstörung unserer Gesellschaft.




Doch wer ist die Elite, die sich mit einer wachsenden Entfremdung von der Bevölkerung entfernt? Sind es die, die mehr besitzen, mehr wissen und mehr bestimmen, oder sind es immer nur die anderen die mal das und dann mal jenes schuld sind.
Am krassesten ist wohl der Widerspruch zwischen der Elitebekämpfung und der eigenen sozial-wirtschaftlichen Stellung von Donald Tramp und seinem Regierungs-Team, das zu großen Teil aus Milliardäre besteht.
Kann man nur diejenigen vertrauen die sich aus kleinen Verhältnissen hochgearbeitet haben. In diesem Sinne wäre Frank Walter Steinmeier und Martin Schultz wohl die verehrungswürdigsten Volksvertreter. (Einige Inhalte wurden aus der WZ „Die Zeit“ im Feuilleton vom 16.02.17 entnommen)

____________________________________

Hat der Westen sich verzockt
oder liegt der Fehler im System?
Durch halbherzigen Wahl- Versprechungen der etablierten Parteien und Politiker, die mit ihren nebulösen Antworten, demokratischer Uneinigkeit und einem undurchsichtigen Verwaltungsapparat, ein Klima des Misstrauens erzeugt hat, entfernte sie sich immer mehr vom Bürger, der sich notgedrungen neue Leitlinien mit neuen Vorbildern schaffte. Auch wenn die populistischen Leitlinien unrealistische Ziele beinhalten, die am Ende wohl einer Selbstzerstörung gleich kommt. Steckt die beschworene Erneuerung eine neue Hoffnung, so diffus sie auch sein mag.



Die westliche Konsumgesellschaft hat mit ihren Verwaltungsapparat und deren Macht- und Aufgabenverteilung die Verantwortung für die Gesellschaft übernommen. Sie ent-zürnt den Bürger, indem er sich zurücklehnt und sich nur noch verbal empört, aber nicht mehr bereit ist aufzustehen und sich mit seiner Empörung für sein demokratischen Errungenschaften zu kämpfen.
Der intrigierte Bürger kämpft nicht für eine neue Zukunft sondern will nur noch seine Gegenwart verlängern.
Wenn wir nicht unsere demokratischen Werte lautstark und vehement verteidigen, werden neue Machtstrukturen unsere Gesellschaft -entdemokratisieren.
Die Zeichen einer politischen und gesellschaftlichen Veränderungen sind jetzt schon unübersehbar. Wir brauchen eine Gegenrevolution, wenn wir die Gegner einer humanistischen und europafreundlichen Gesellschaft aufhalten wollen.
Den eine in sich zornige und unsichere Gesellschaft, die Aufbegehrt, braucht nur einen Leitwolf den sie blind und kritiklos folgt. Dafür brauchen wir keinen neuen Diktator, es reicht eine solidarische Gemeinschaft in der man seinen Unmut versteht und zum Ausdruck bringen kann. Pegida ist eine Gemeinschaft gleichgesinnter die ihre soziale und politische Wut durch Protest zum Ausdruck bringen. Spätesten hier muss die Politik erkennen, dass der Bürger neue Antworten braucht die er versteht und die für ihn glaubwürdig sind.
Die AfD als ambitionierte Protestpartei füllt dieses Vakuum, mit Verschwörungsbotschaften und Hassparolen, aus. Sie setzt einen toxischen Angriff auf unseren etablierten Parteien die unsere Gesellschaft und unsere Demokratie zerreißen kann
Eine Partei die Antieuropäisch, Antiislamisch und eine Anti Emigration – Politik betreibt ist eine Anti-Partei die keine demokratische Inhalte erkennen lässt.

____________________________________
Wichtig ist ein System der verschobenen Machtstrukturen so zu verändern, dass sie wieder der gesamten Gesellschaft zu Gute kommt, ohne das wir unsere demokratischen Werte dabei aufs Spiel setzen.
Man kann die Globalisierung nicht stoppen aber steuern.
Sei es durch Volksentscheide, gerechte Lohn- und Steuersysteme oder durch die Transparenz und
Kontrolle der Finanz- und Wirtschaftssysteme.



Wir leben nicht nur in einer post - faktischen, sondern auch in einer alternativ - faktischen Welt. Zu jeder Wahrheit gehören immer mehr Alternativwahrheiten bzw. Gegenwahrheiten bis alles Lüge ist.
Ob der amerikanische Präsident Tramp mit seinen „Neuen Wahrheiten“ der seinen Nazismus über Twitter auslebt und jeden Widersacher als Lügner abstraft, oder die europäischen rechtspopulistischen Parteien wie zum Beispiel AfD, Le Pen oder Geert Wilders als Chef der „Partei für die Freiheit“, in immer neuen Verschwörungstheorien und Alternativ-Wahrheiten als Rechtfertigungsgrund für ihren Machtanspruch missbrauchen. Demokratische Werte sind dabei keine wirklichen Optionen. Die Macht gehört nicht dem Volke sondern den Populisten mit ihren einfachen Antworten auf die komplizierten Zusammenhänge in einer modernen Gesellschaft, wobei sie uns eine neue Welt der Gleichheit und Gerechtigkeit vorgaukeln.
Es ist eine politischer Umbruch der nicht mit Gewalt sondern durch Fehleinschätzungen geprägt ist. Eine populistische Revolution die dabei ist uns zu überrollen bevor wir sie wahrnehmen.
Doch es scheint so, als wenn wir uns mitreisen lassen in den Strudel der digitalen Halbwahrheiten, dabei merken wir nicht, dass wir jeden Tag ein Stück mehr an Freiheit und Gleichheit verlieren. Sind wir zu ängstlich, zu schwach, oder zu naiv, dass wir nicht aufstehen um uns zur Wehr zusetzen.
Wer sich selbst nichts zutraut, vertraut auf andere und wird somit zum Diner des Vertrauten.


____________________________________

Es ist eine mediale Katastrophe, dass die Hetzer, Rechten und Nationalisten soviel Presse bekommen und es verunsichert unsere Gesellschaft, dass die Politik auf diesen Haufen eingeht ohne das sie wirklich etwas ändert . Dabei wäre es viel wichtiger demokratische Werte und deren Bürger die sie vertreten ihre Aufmerksamkeit zu widmen.
Wenn wir weiter zusehen und darauf hoffen, dass der Mob und dessen Hasstheorien wie ein Strohfeuer erlischt, der setzt unser Grundrechte auf frei Entfaltung und körperlicher Unversehrtheit aufs Spiel.
Müssen wir uns als deutscher Bürger dafür entschuldigen, das wir Menschen in Not helfen und 128 Tage ein Lichtblick für Europa waren?
Italien wählt den Ministerpräsidenten Renzi ab und stürzt sich in ein tiefes Loch. Das Finanzwesen liegt am Boden da das Land hoch verschuldet ist und die Banken sitzen auf Millionen von faulen Krediten. Die EZB, Europa und am Ende die Steuerzahler werden die Milliarden wieder zahlen müssen
In Frankreich wird eine Wahl von Le Pen zur Ministerpräsidentin immer wahrscheinlicher.
Da die etablierten Parteien in ihren Sumpf der Korruption und Unfähigkeit versinken
Die Partei „Front National“ dagegen, die für den Austritt aus der EU steht, könnte mit Le Pen an der Spitze, die europäische Union den Todesstoß versetzen.
Bulgarien hat einen neuen Präsidenten mit prorussischen Ansichten und widersetzt sich allen
EU Anweisungen wenn es der politischen Auffassung nicht entspricht.
Estland wird demnächst einen Ministerpräsidenten stellen, der einen Kooperationsvertrag mit der Kreml-Partei „Einiges Russland“ hat
Polen untergräbt durch die nationalkonservativen Partei PiS (deutsch: Recht und Gerechtigkeit) und ihrem Chef Jarosław Kaczyński demokratische Strukturen, in dem sie, aus angeblichen Sicherheitsgründen Gesetze erneuert um somit ihre eigene Machtposition und Kontrolle zu stärken.
Es droht der EU mit einer Blockade für gemeinsame Entscheidungen.
Ihr Vorbild ist der diktatorische und nationalistische Führungsstil des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban.
Russland nimmt vielfältigen Einfluss auf die europäische Politik. Zum Beispiel über Trollen im Internet bis hin zu finanziellen Unterstützungen, um EU feindlichen Parteien wie „Front National“ in Frankreich oder AfD in Deutschland zu stärken
Im Fall „Lisa“ wurde im russischen Staatsfernsehen, die erfundene Nachricht verbreitet, dass ein 13 Jahre altes Russland-deutsches Mädchen von einen Araber missbraucht wurde und aus politischen Gründen durch die deutsche Justiz nicht untersucht wurde.
Syrien seit 2011 wurden 500.000 Menschen im Krieg getötet, jeder zweite Syrier wurde vertrieben, Ein Land das traumatisiert ist. Länder wie Russland, Saudi-Arabien, Qatar, Iran, Türkei lieferten u.a. die Waffen. Europa und die Nato schauten zu. 
__________________________________

Ob Tramp, Urban oder Erdogan, immer mehr westlich verbündete Staatsführer reichen Russland die Hand, sie glauben wohl damit würden sie mehr Sicherheit und Frieden im eigenen Land schaffen. Dabei ist Putins Strategie, durch Propaganda und politische Hetzkampagnen, Unsicherheit und gesellschaftliche Spaltung in den EU - Ländern zu verbreiten. Sein Ziel ist es, dass er sein Macht immer mehr ausbaut bis seine Einflussnahme in den westlichen Staaten einen legitimen Anspruch hat.
Die russische Führung weiß, dass im EU Parlament der Geist der Defensive wohnt und das es ist ein Symptom des Verfalls darstellt.
Die USA mit ihren nazistischen Präsidenten Donald Tramp und seinen Team, leiten eine Politik der Lüge und Fehleinschätzungen ein. Sein rechtsradikalen Berater Stephen Bannon, der die Demokratie in ein „Autokratische Diktatur“ umwandeln will, hat 2013 gesagt, er sei ein Leninist, weil Lenin den Staat zerstören wollte, und das sei auch sein Ziel. Eine weitere Aussage von D. Tramp, warum hat man Atomwaffen wenn man sie nicht benutzt, lässt von beiden Politiker böses ahnen. Schon werden im Pentagon Zehnarien über einen Atomanschlag auf Nordkorea durchgespielt.
Alle Kritiker sowie die kritischen Medien werden von Tramp als Lügner beschimpft und zu persönlichen feinden erklärt.
Tramp ist ein Stresstest für die Demokratie.
Die Demokratie stirbt in der Dunkelheit" hat Jeff Bezos, Besitzer der Washington Post, bei einer Rede im Newsroom im Jahr 2016 gesagt. Würde sich das bewahrheiten steht auch Europa am Abgrund seiner parlamentarischen Geschichte.

Auch in Europa und Deutschland läuft was schief.
Der Terroranschlag am 19.12.16.auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin zeigt bei näherem hinsehen große Sicherheitslücken. Der Wegfall der Grenzkontrollen innerhalb der EU durch das Schengen Abkommen vor gut 20 Jahren sollte für Europa ein Freiraum der Sicherheit und des Rechts sein. Stattdessen ist er zu einem Eldorado für Menschen mit hoher krimineller Energie geworden. So konnte der aus Tunesien illegal eingereiste Anis Amri als krimineller mehrere Jahre in Italien leben, Obwohl er 4 Jahre in mehreren Gefängnissen eingesessen hat, konnte er 2015 unbemerkt durch dir italienischen Behörden, als potentieller Terrorist, ungehindert durch Europa reisen. Mit unterschiedlichen Identitäten (insgesamt 14 ) Taucht er dann in Freiburg und in NRW auf, wo er einen Asylantrag stellt. Auch, als er als „Gefährder“ eingestuft wurde, sahen die Behörden keine gesetzliche Handhabung den Kriminellen in Gewahrsam zu nehmen oder ihn kontrolliert abzuschieben. Es zeigten sich gravierende Schwächen der Justiz auf. Wenn Sicherheitsbehörden innerhalb von Europa und auch Weltweit nicht informell kooperieren können oder wollen oder einfach nicht dürfen. Wenn Datenbanken nicht ausreichen gepflegt und lückenlos genutzt werden, oder Gesetze eine Handhabung bei konkreten Verdachtsmomenten von Gefährden eine Festnahme nicht zulassen, dann muss die Politik das schnellsten ändern, sonst wird der europäische Freiraum zum Schlachtfeld für Terroristen.




Die Terrorismusbekämpfung ist nur eine Schwächer der europäischen Politik, im Grund hat sich Europa in seinen Krisen verschließen, sei es in der Finanzkrise, oder die russische Annektion der Halbinsel Krim, bis zur Flüchtlingskrise, hat die EU nur ihre Unfähigkeit des gemeinschaftlichen Handels unter Beweis gestellt.
In Anbetracht der ungeklärten
Flüchtlingsfrage und den zu erwartenden 10 bis 20 Millionen Flüchtlingen die in den nächsten Jahren von Nordafrika nach Europa wollen, steht der europäischen Gemeinschaft eine Herausforderung bevor, die noch nicht einmal im Ansatz eine gemeinschaftliche Lösung erarbeitet hat. Stattdessen entwickelt der EU-Kommissionspräsident Jean-Cloude Junker 5 Szenarien wie die EU in Zukunft gestaltet werden soll, von einer losen Handels Gruppe bis zu einer allmächtigen Zentrale in Brüssel. Eine Reformierung der EU käme einer Revolution gleich, also nicht in Sicht. Junker lässt somit das Ende offen. Es fehlt der politische - gemeinsame Wille Entscheidungen durchzusetzen. Jeder will zumindest politisch sein eigenes Süppchen kochen. Man spricht schon von ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Das würde für viele Mitgliedstaaten einem Brexit gleichkommen und die EU in eine politische Bedeutungslosigkeit stürzen.


______________________________________

Das Problem:

Staatliches und ökonomisches Handeln wird durch Medien und dem Nutzer von soziale Netze kritisch beleuchtet. Was erst einmal als eine positive News feed erscheint ist häufig eine irreführende Halbwahrheit oder stellt sich als Falschmeldung heraus.
Im Internet kann jeder seine Sicht der Dinge als Wahrheit verbreiten.
Die Trennung zwischen Fakten und Fiktion werden immer schwieriger. Jedes Bild und jede Nachricht kann eine Fälschung sein. Schon die gigantische Masse der Informationen lässt eine sachliche Überprüfung nicht mehr zu.
Gleichzeitig können die Mächtigen von ihren wahren Interessen ablenken, indem sie einen Sündenbock schaffen, mit dem sie in Krieg ziehen können. Geld und Größenwahn finden sich schließlich immer nur beim Gegner. Im Gewand einer Verschwörungstheorie lassen sich Interessen durchsetzen, die sonst nicht mehrheitsfähig wären.
Verschwörung = Vereinfachung
Verschwörungstheorien sind deshalb so beliebt, weil sie für das breite Publikum, den Vergessenen, den Abgehängten zunächst die Möglichkeit der Vereinfachung bieten. Eine hochkomplexe Welt, die sich rasant verändert, in der ganze Staaten Pleite gehen der einzelne Mensch als Zuschauer am Rand des Geschehens steht, wird die Welt in den Kategorien von Gut und Böse wieder begreifbar. Und wo Religion oder Klassenzugehörigkeit ausgedient haben, da kann wenigstens eine einfache Erklärung über Gute und böse Menschen, Halt und Identität geben. Dabei muss es sich gar nicht um eine große Weltverschwörung handeln. Es genügt auch die simple Wahnvorstellung, dass jeder Flüchtling ein gefährdeter Attentäter ist. Verschwörungstheorien haben keine Zweifel sie verbreiten eine unkontrollierte Gewissheit die unsichere Menschen einen Halt geben.
Aber was folgt nun aus all den Analysen? Gibt es Gegenmittel?
Oder ist hier etwas entstanden, das sich gar nicht verhindern ließ?
Wer sagt eigentlich, dass man etwas „dagegen“ tun kann?
Muss man nicht vielmehr auch etwas „dafür“ tun?
Deshalb ergibt sich das Paradox, dass es den Deutschen noch nie so gut ging, sich aber gleichzeitig so viele von ihnen so fremd vorkommen. Ein Anlass dafür ist die Einwanderung, aber der wirkliche Grund ist die Art und Weise, wie diese Einwanderung verordnet und inszeniert wird: als moralisches Naturereignis.
  • Eine Partei, die das erkannt hat, ist die FDP – ja, ausgerechnet die FDP. Christian Lindner führt Wahlkampf gegen eine „vergrünte“ Kanzlerin, die sich dem „Mainstream“ anpasse. Das ist, so Lindner, eine weitere Eliten - und Ideologiekritik, am Rande der rechtspopulistischen Protestparteien.
  • Die Pro-Europa-Bewegung “Pulse of Europa“ ist eine Bürgerinitiative die Sonntag für Sonntag auf die Straße gehen um für ein vereintes, demokratisches Europa zu werben.Es ist noch keine Gegenrevolution , aber eine Stimme für die Demokratie.
  • In vielen Länder der EU wird 2017 gewählt, wir sollten nicht als zorniger Wutbürger zur Wahl gegen sondern als verantwortlicher Demokrat der seine Zukunft selbst in die Hand nimmt.
Eine politische Bewegung bei der auch Politiker deutlich machen könnten, für welche Werte sie steht, wäre eine weiteres Zeichen für eine demokratische (Um)Orientierung.
Die Sprache bestimmt die Politik. Wir alle sollten die Rhetorik des Hasses und der Lügen endlich eine Sprache entgegensetzen die unsere rechtsstaatlichen Werte in den Mittelpunkt stellt.
Eine persönliche Ansicht ist immer ein Produkt der eigenen Sicht und Stellung:
Der Radfahrer hat Angst vor dem Autofahrer, der Autofahrer hat Angst vor dem Radfahrer.
Die Lösung: Kommunikation.


Wir müssen wieder lernen respektvoll miteinander zu reden (auch mit Despoten), sonst werden wir miteinander kämpfen. Arm gegen Reich Ost gegen West und Freund gegen Feind und die Welt tritt aus den Fugen.
Sind 70 Jahre Frieden zu viel oder zu lange für uns?

_________________________________________


https://4.bp.blogspot.com/-R_kGSV20iek/WMxjCzYt5dI/AAAAAAAAEQY/JSxkZkvufoobWK8DoHvv3ctuoj4fERKNwCLcB/s1600/mythos-verschwoerung-100%2525257E314x314.jpg


__________________________________


Mittwoch, 29. Juni 2016

Good luck and good-bye

Die Brexit – Entscheidung:
Ein europäischer Schock mit heilsamer Wirkung?

In dem Referendum über den weiteren Verbleib in der Europäischen Union siegte nicht die Vernunft sondern der Zorn der kleinen Leute.
Über 60% der Nachkriegsgeneration, zwischen 50 und 65 Jahre, stimmten für den Austritt. Sie bildet die größte Bevölkerungsgruppe der nationalistischen Befürworter in England. Ihr "Nein" zu Europa wurde von der diffusen Undurchsichtigkeit der europäischen Politik und die damit verbundenen Globalisierungsängste bestimmt.
Doch das britische Königreich ist nicht nur gespalten, es scheint so, dass ein auseinanderbrechen des Vereinigten   Königreich nicht auszuschließen ist.
Schottland und Nordirland wollen in der EU bleiben und dies über ein erneutes Referendum erzwingen.
Kaum ist die unkontrollierbare Entscheidung gegen Europa gefallen, da bricht eine diffuse Unsicherheit und Angst in der Bevölkerung auf. Plötzlich steht man in der EU als britischer Bürger alleine, im Abseits einer unvermeidlichen, globalen Entwicklung. Nicht nur für die Zukunft der Londoner Finanzmärkte, auch hinter den wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen steht ein großes Fragezeichen.
Der britische Bürger fühlt sich plötzlich überfordert, wollte man wirklich den europäischen Austritt oder sollte das Votum nur ein Protest über die Selbstgefälligkeit der europäischen Politik symbolisieren?
Ist dann wirklich alles besser ohne Europa?
Der Jubel der Brexit – Befürworter in Europa könnte somit schnell verpuffen, wenn die Unsicherheit vor der neuen Zukunft in Angst umschlägt. Dem Bürger könnte dann schnell bewusst werden, dass es nicht stimmt, dass ein nationalistischer Alleingang wirklich mehr Freiheit und Unabhängigkeit bedeutet. Das die populistischen Parolen der Le Pen, AfD, oder der Fünf-Sterne-Bewegung....... wohl doch ein fataler Trugschluss sein könnte.
Dann könnte eine Zeit des politischen Neubesinnung beginnen, ob ein nationalistischer Rückzug im europäischen Abseits nicht die schlechterer Alternative ist, gegenüber einer europäischen Gemeinschaft mit einer globale Stärke.
AfD und Co würden bei dieser Fragestellung wohl die falschen oder keine wirklichen Antworten in ihren Antieuropa - Parteibuch stehen haben. Die Folgen für die EU-Gegner hätten fatal Auswirkungen. Zahlreiche  Anhänger der Rechtspopulistischen 
Gruppierung würden eine distanzierte Haltung gegenüber Parteien mit europafeindlichen Parolen einnehmen. Es würde zumindest den weiteren Zulauf und Zustimmung einer Antieuropapolitik vermindern.


So könnte aus dem anfänglichem Schock des englischen Brexcit -Referendum nicht nur ein heilsamer demokratische Prozess, über die Vorteile und Nachteile einer europäischer Idee, in Gang gesetzt werden, es wäre auch ein wichtiges Zeichen für die weitere Entwicklung Europas.
Doch dieser Prozess lässt sich nur dauerhaft verwirklichen, wenn die Europäische Gemeinschaft durch ein vom Volk bestimmtes (gewähltes) Parlament regiert wird, die der europäischen Völkergemeinschaft mehr Freiheit, Sicherheit und Transparenz ermöglicht. Wobei der Bürger nicht als ein teilnahmsloser Zuschauer degradiert wird, sondern als mündiger Europäer, das Recht einer direkten und indirekten Mitbestimmung und Mitverantwortung erhält.

Sonntag, 21. Februar 2016

Innenansichten - Veränderungen

Veränderungen
Warum machen wir uns, über unsere Zukunft, Sorgen?
Haben wir Angst alles zu verlieren oder, dass alles sich ändert, ohne genau zu wissen wie.
Wenn wir genauer hinsehen, erkennen wir, dass sich in der Vergangenheit die Welt immer wieder durch Veränderungen neu erfunden hat. In der Geschichte nennt man einen Neu-Anfang auch Revolution. Dieser Wandel ist in der Regel ein politischer oder sozialer Aufstand, der sich u. a. aus der Schwäche, Uneinigkeit und Ineffizienz der bestehenden Macht-Verhältnisse, entwickelt.

Heute im 21 Jahrhundert sind wir mit einem globales Informationsnetz verknüpft, so das es uns möglich ist, fast jedes Ereignis zeitnah mitzuerleben. Die Folge ist, dass die Reaktion auf die Veränderung eine direkte und globale Auswirkungen mit sich bringen kann.
Ob -
  • Die Wirtschaftsrevolution in China und dessen jetzige Finanzkrise
  • Der Anschlag am 11. September 2001 im World Trade Center mit den militärischen Einmarsch amerikanischer und europäischer Soldaten  im Nahen Osten.
  • Der arabische Frühling mit dem Verlust einer staatlichen Sicherheit und Ordnung.
  • Der Untergang der US-Investmentbank Lehman Brothers 2008 mit den Folgen einer weltweiten Finanzkrise
  • Der Krieg in der Ukraine 2014 mit der russischen Annektion der Krim.
  • Die Religionskriege in Nordafrika durch die terroristischen Kämpfer der IS, mit den Folgen das 60 Millionen Flüchtlinge auf der Flucht sind -




Es sind Ereignisse die wir zunächst nur als Zuschauer wahrnehmen und deren Auswirkungen der Einzelne nicht beeinflussen kann.
Dabei glauben wir, dass die Ereignisse immer schneller aufeinander folgen, so dass unsere Zukunft immer mehr bedroht ist, weil niemand da ist der den Konflikt wirklich lösen kann.
Doch das täuscht, die Krisen bzw. Ereignisse finden fast alle gleichzeitig satt. Der Fokus der Politik und entsprechend der Medien richten sich gezielt nur auf ein akutes Geschehen, um Prioritäten zu setzen. Dies dient dazu, den Machthabern und Protagonisten  ihren Handlungsspielraum zu erweitern, um entsprechende Maßnahmen durchzusetzen, die den persönlichen und politischen Machterhalt nicht in Frage stellen. Die Medien und die Politik gaukeln uns dabei vor, dass heute Dieses und morgen Jenes eine vorrangige Priorität hat und verschleiern somit das ganze Ausmaß einer globalen Veränderung. Durch diesen Versuch nur Kern-Symptome politisch zu entschärfen um das gesamte Ausmaß zu verschleiern, können die Konflikte nicht dauerhaft und global gelöst werden, im Grunde sind es nur kosmetische Übergangslösungen.
So wurde Europa  gestern noch von der Politik und den Medien als eine starke Gemeinschaft hofiert und heute liest man fast täglich, dass die EU-Gemeinschaft, durch seine politische Schwäche, Kurzsichtigkeit und nationalistischer Selbstbestimmung, auseinanderbricht. Eine Folge, politischen Inkompetenz und Fehlinformationen. Die wirklichen EU-Konflikte werden von den Politikern nur nebulös benannt oder verschwiegen. Die Folge ist, dass Probleme nicht konsequent gelöst sondern nur verschoben bzw. teilweise angegangen werde. Dies führt zu Fehlinterpretationen und Vertrauensverlust bei dem Bürgern in den EU-Ländern .(siehe mein Block vom 26.6.2015)
U.a.
  • hat man versäumt rechtzeitig ein gemeinsames EU-Asylrecht festzulegen.(damit wäre die Flüchtlingsaufnahme in der EU konsequenter geregelt)
  • wurde die Türkei  lange nicht als vollwertiger Partner von der EU akzeptiert. (Jetzt braucht man dringend die Hilfe der Türkei um das Flüchtlingsproblem in den Griff zu bekommen)
  • hätte man vor etwa 2 Jahren, den vorauszusehenden Flüchtlingsstrom, mit großzügigen finanziellen Hilfen und den Aufbau von Flüchtlings-Kontingenten an den EU-Außengrenzen begonnen, gäbe es heute keinen Grund die inneren Grenzen der EU zu schließen
Wer glaubt, dass ein Zaun oder einer Mauer, als spontane Maßnahme, den seit langen vorhersehbaren Flüchtlingsstrom, aufhalten kann, wird irgendwann von Flüchtlingsstau über Rand werden. Es ist eher eine weitere hilflose Reaktion auf eine, seit langem bekannte, aber von der Politik verdrängte Veränderung, auf der nicht konsequent oder nur unzureichend reagiert wurde.

Wir leben nicht mehr in einer Stadt oder einem Land dessen Grenzen man durch einer Mauer oder Soldaten schützen kann. Die Schlepperbanden werden immer wieder neue Wege finden um Flüchtlinge in die EU zu schleusen und 100tausende Flüchtlinge aus Libyen werden in naher Zukunft auch über das Mittelmeer nach Europa wollen. (und dort gibt es keine Regierung mit der man über Rückführung von illegalen Flüchtlingen reden kann)
In einer Welt in der Google und Facebook schon lange in unserem Wohnzimmer eingezogen ist, oder Drohnen und Überwachungskameras uns überall aufspüren können, wird nichts mehr für uns ganz alleine bestehen können.
Wir müssen zuerst, die Zäune und Mauern in unseren Köpfen abbauen um zu begreifen, dass jeder das Grundrecht hat, sein Leben in Würde und Respekt zu verwirklichen.
Wenn wir nur noch als demokratische Egoisten und religiöse Fundamentalismen gegenüber stehen können wir nicht mehr miteinander reden sondern nur noch gegeneinander kämpfen.
Am Ende verlieren wir alles, sogar unser Leben.
Wenn wir, als staatliche oder europäische Gemeinschaft, keine gemeinsamen Ziele mehr definieren können, dann hat doch nur noch die Solidarität mit denen die uns dringend brauchen eine Zukunft.
Krisen und Kriege lassen sich nur durch gerechte Verteilung und Solidarität verhindern und nicht durch Abschottung und Habgier.
Alles fromme Sprüche!?
Okay, aber wer Angst vor seine Zukunft oder sogar vor den Flüchtlingen hat, der sollte nicht anklagen sondern anpacken.
Als Zuschauer sind wir nicht nur Opfer sondern auch Täter..

Wie Zahlreich sind die Dinge die ich nicht brauche. Sokrates

Führung ist dann gefragt, wenn die Menschen einen nicht mehr folgen. (Vielleicht ein Maxim von Frau Merkel)

21.02.2016 Wilfried Louis


Web: http://www.w-louis.de





Samstag, 11. Juli 2015

Gott ist Tod es lebe der Kapitalismus


Die Zeit ist reif für die nächste Finanzkrise
http://wilfriedlouis.blogspot.de/2015/07/gott-ist-tod-es-lebe-der-kapitalismus.html#links
Reale Schlagzeilen oder Kalendersprüche?

Die Euro-Staaten, mit Frau Merkel an der der obersten Front, verkünden unaufhörlich und selbstherrlich, ihren Anspruch einer verordneten Sparpolitik, gegenüber den Krisen- und Schulden-Ländern. Eine gegensätzliche Schulden- und Investitionspolitik sind Forderungen von Francois Hollande für seinen und andere überschuldeten Staaten. Ob Einsparungen bis nichts mehr bleibt oder Investieren bis die Schulden alles verschlingen, es sind keine dauerhafte Lösungen aus der Krise, sie dienen nur einer Verzögerung des wohl unausweichlichen Zusammenbruchs der heutigen europäischen Kapitalmärkte. Nur eine neue europäische Politik „der zwei Geschwindigkeiten“ kann Europa vor einen Auseinander-brechen der Währungsunion retten. Europas EURO-Währung kann nur mit einer strukturell starken Staaten-Gemeinschaft in einer globalen Finanzwelt bestehen. EU-Mitgliedsstaaten mit unsicheren Wirtschaftsprognosen und einer unsoliden Haushaltspolitik schaden das Ansehen und damit das Vertrauen in einer verlässlichen Finanzpolitik. 

Griechenland ist das erstes Land in der EURO-Zone das sich im Juli 2015 durch ein Referendum gegen die auferlegte Spar- und Reformpolitik der EURO-Gruppe und dem IWF entschieden hat. Korrupte Politiker und eine Schuldenpolitik mit nutzlosen Rettungspaketen aus der EU, haben dem griechischen Volk nur Armut und Hoffnungslosigkeit gebracht. Der Grexit oder der Austritt aus der EU wären wohl für beide Seiten eine Katastrophe, aber die Griechen wollen keine weitere Fremdbestimmung mehr ertragen, sie wollen über ihre Zukunft selbst entscheiden. Die wirtschaftlichen und politischen Folgen eines Grexit in der EU sind wohl kaum abzuschätzen. Die psychologische Wirkungen, dass Schwache Mitglieder auf Dauer keinen wirkliche Schutz haben, hinterlässt Unsicherheit und zerstört das Vertrauen in den Partnerländer. Einbrüche an den Aktienmärkten, sowie starke Verluste für den europäische Exportmarkt könnten die Folge sein


Die Folgen sind: nationaler Egoismus. Die Gier nach schnellen Gewinn und die Angst vor Verluste.

Der Kapitalismus mit dem Ziel der Gewinnmaximierung und einem stetigen Wachstum ist auf Dauer ein wirtschaftlicher Selbstmord.

Die nächste Finanz- und Wirtschaftskrise kommt unaufhaltsam auf uns zu, sie wird der Politik und der Finanzwelt den Atem nehmen und wohl das Ende einer kapitalistischen Gesellschaftsordnung bewirken.
Rückblick:



Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Fall der Berliner Mauer landete der Kommunismus im Orkus der Geschichte – und Karl Marx gleich mit. Doch seit der Krise 2008 ist die Frage wieder erlaubt, ob Marx eigentlich richtig verstanden wurde.

Er sagt: »Es ist nicht das Bewusstsein der Menschen, das ihr Sein, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewusstsein bestimmt«
Das heißt, dass die gesellschaftlichen Lebensumstände, insbesondere die berufliche Sicherung und materiellen Existenz unser Bewusstsein bestimmen
Der Reichtum muss in einer kapitalistischen Gesellschaft eingebettet sein, es muss eine ökonomisch gerechte Verteilung des Kapitals stattfinden.
Marx nennt den Kapitalismus sogar die absolute Form der Warenproduktion

Der Zweck der Produktion dient zur reinen Geldvermehrung. Die Kritik besteht schon darin, dass das Wirtschaftssystem nicht zur Bedürfnisbefriedigung der Menschen da ist, sondern diese Menschen benutzt, um Vermögen zu schaffen. So vermehrt sich das Kapital nur bei den Menschen die schon Kapital (Geld) haben, alle anderen müssen das System aufrecht erhalten, indem sie ihr verdientes Geld wieder in den Kreislauf des Kapitalmarktes einbringen.

Kapitalismus ist eine Technologie der Geldvermehrung, er kennt keinen anderen Maßstab und folglich auch keine Grenze, denn wenn Mehr besser ist als Weniger, dann fehlt ein Haltesignal für Genug
 

Gegenwart

2014/2015
In Japan und den USA haben die Kritiker der Notenbankchefs damit gedroht, das ihr gedrucktes, billiges Geld zur Hyperinflation führen wird. Die Kassandrarufe haben nicht recht behalten. Noch nicht mal die angepeilte Preissteigerung von zwei Prozent konnten bis jetzt erreicht werden.




Für die EZB waren das wichtige Beobachtungen und haben somit die Unbedenklichkeit ihrer neuen Geldbeschaffungspolitik begründet. Mario Draghi beschließt Anleihen europäischer Staaten zu kaufen und auf dieser Weise neues Geld in den Umlauf zu bringen. Von März 2015 bis mindestens September 2016 will die EZB, gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken, der Eurozone 60 Milliarden Euro pro Monat in den Markt pumpen – also insgesamt 1,14 Billionen Euro.

Diese europäische Unbedenklichkeit kann ein entscheidender Trugschluss für die globale Finanzwelt beinhalten. Möglicher Weise hat man bei der Unbedenklichkeitsannahme nur oberflächliche Annahmen und Kritiken herangezogen.

Tatsächlich sind in den vergangenen Jahre ganz andere Preise gestiegen: die von Wertpapieren und Unternehmen.

Das bedeutet, dass sehr viele Menschen ihr Geld in Vermögenswerten investieren, ohne das sie merken, dass der Wert niedriger ist als der Preis. Dadurch das die Anlageformen schneller steigen als die Wirtschaftsleistung, entsteht eine Finanz-Blase. Irgendwann fliegt dieser fiktive Wohlstand auf, da die Güter dafür fehlen, sodass zwangsläufig die Anlagen wieder verkauft werden und die Preise entsprechend fallen, die „Blase“ platz. Um dies zu verhindern will die Chefin der amerikanischen Notenbank JanetYellen die Zinsen wieder erhöhen. Doch im Energiesektor könnte dies schon jetzt zu spät sein.

Die Förderfirmen benötigen für die Öl- und Gasförderung durch die neue Fracking -technik Kredite in Höhe von 1,2 Billionen Dollar. Doch der Ölpreis ist seit Sommer 2014 um etwa 50% gefallen, damit sind die Einnahmen der Ölfirmen dramatisch eingebrochen

Die texanische WBH Energy und BPZ haben schon Anfang 2015 Konkurs angemeldet. Doch die Investoren ziehen sich aus den Geschäft nicht zurück, sie investieren weiterhin in den Aktien und Anleihen der Ölfirmen und geben Kredite in 3 stelligen Millionenhöhe. Und was über Kredite nicht geht das geht über Aktien, die Anfang 2015 zu einem Wert von 8,4 Milliarden Dollar ausgegeben wurden.

Der Investmentriese Blackstone legte in dem Energiebereich gleich 2 Fonds im Wert von 9 Milliarden Dollar an. Grund ist die verzweifelte Suche nach Renditen. Die Ölfirmen bieten neben der Chance über Kursgewinne auch Renditen über 10 Prozent, auf die benötigten Kredite, an.

Mit diesem Geld werden aber kaum noch Investitionen getätigt, dieses Geld deckt nur noch die Verluste durch den eingefahren billigen Ölpreis ab.

Der gefährlich Investitions- Schulden-Kreislauf, der seine Logik in dem billigen Notenbank-Geld zu suchen ist, findet auch in der Technologiebranche seinen Sinn. Seit 2009 hat die Technologiebörse Nasdaq um 300 Prozent zugelegt und den Index-Rekord, vor dem platzen der Internetblase im Jahr 2000, gebrochen. Das heißt: die Nasdaq-Unternehmen wird im Schnitt 24 mal so hoch bewertet wie ihr jährlicher Gewinn ist.

Ein weiteres Beispiel dieser Überbewertung ist der Zimmervermittlungsdienst Airbndder zu Zeit mit 20 Milliarden Dollar bewertet wird. Zum Vergleich die internationale Hotelkette Hyatt hat einen Börsenwert von 9 Milliarden Dollar und der Wert der Taxi- Alternative Uber sogar 40 Milliarden Dollar doppelt soviel als Fiat Chrysler.

Früher wollten junge Gründer-Unternehmen wie z. B. WhatsApp möglichst schnell an die Börse, heute wollen sie mit einer oft überzeichneten Bewertung von den Giganten Google oder Facebook übernommen werden. Ob sie dann irgendwann Gewinne abwerfen ist wohl sehr fraglich.

Diese Unternehmensgiganten sind wie "Schwarze Löcher", sie schlucken alles um sich herum bis sie konkurrenzlos den Markt bestimmen, doch wehe wenn der Frei- Markt dem Gesetz des Kapitals nicht mehr folgt, weil immer weniger immer mehr haben, und das Vertrauen auf wachsenden Wohlstand verloren geht.

Man kann nur die Macht über das Kapital haben wenn man es verteilt und nicht wenn man es besitzt.

Dies musste auch, ab Anfang Juni 2015 die Wirtschaftsmacht China erfahren. Ein Staat der, durch sein autoritäres Regime, ein wirtschaftliches Macht-Imperium aufgebaut hat. Durch seinen riesigen Exportüberschuss häufte es Devisen von mehr als einer Billionen Dollar an. Mit diesen Devisenüberschuss hat der Staat die Möglichkeit,  jede Firma aufzukaufen oder zu kopieren. Dabei leistet es sich auch schwache Firmen, mit ungeheuren Verlusten durch Dumpingpreisen, zu einem Marktbeherrschenden Unternehmen an wachsen zu lassen, um in dieser Branche den Markt zu beherrschen. Ob im Energiesektor, im der Kohle- oder Stahlindustrie sowie in der Textilindustrie, sie alle beherrschen den Weltmarkt und überzeichnen den Aktienmarkt. Doch jetzt zeigt sich, durch den Börsenabsturz der Shanghai-Composite-Index, der im Juni 2015 bis zu 30% verlor. Wie anfällig der Kapital- und Börsenmarkt auf Unsicherheiten reagiert.
Ursache war die vorausgegangene Aktienblase die nicht reale Milliarden in den Markt schüttete. Eine Finanzmarkt -Reform öffnete die Geldschleusen der Zentralbank und vergab großzügige Kredite um die Binnennachfrage am Aktienmarkt anzukurbeln. In Massen wurden von den Bürgern Aktiendepos angelegt und innerhalb von einem Jahr schossen die Kurse an den chinesischen Börsen um 150% in die Höhe. Jetzt bricht der Börsenmarkt zusammen, man spricht sogar von einem Börsencrash. Innerhalb von wenigen Wochen wurden über 3 Billionen Dollar am Aktienwert vernichtet.
Auch wenn der Staat jetzt massiv eingreift und der Kursverfall sich wieder erholt. Zeigt sich, das Vertrauen und Sicherheit am Kapitalmarkt wichtiger sind als Kapital- und Anlagenwerte.

Ein Markt der stetig wächst verliert zwangsläufig an Stabilität, bis das er einstürzt. 
  Eine einfach Logik dessen Vernunft am Finanzmarkt lange ignoriert wurde.

Diesmal sind es nicht die Hausbesitzer die sich über schulden sondern Unternehmen am Aktienmarkt.

Kapitalismus im 21. Jahrhundert ist ein Kapitalismus der Unsicherheit. Während Löhne stagnieren und traditionelle Sparanlagen kaum noch etwas abwerfen, profitieren jene Einkommensklassen, die hauptsächlich ihr Geld für sich arbeiten lassen. Der Bürger kann dem System der freien Märkte nicht mehr viel abgewinnen. 95% der Bürger glauben , das die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander geht. So wird und ist die Krise des Kapitalismus auch eine Krise der Demokratie.

Es zeigt sich, dass die Großbanken nach der Krise nicht geschrumpft sonder noch größer geworden sind. Bankbilanzen so der britische Zentralbanker Andrew Halande, sei das schwärzte aller schwarzen Löcher.


Nach der Finanzkrise 2008 haben die Staaten von den Banken wohl die unsolide Geldvermehrung übernommen und eine Aktienblase entstehen lassen die ihren kapitalistischen Gau noch vor sich hat.



Mein Block enthält u.a. Auszüge aus der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom18.05 2015 und dem Nachrichtenmagazin "der Spiegel" vom20.10.2014



W. Louis 22.07.2015

Home

Kommentar

Freitag, 26. Juni 2015

Die EU steht vor einer Zerreißprobe zwischen kollegtiven Intressen und egoistischen Entscheidungen.


Eine unmoralische, schwache und egoistische EU Politik verspielt das Vertrauen an ihre Mitglieder.
 
Wirtschaftliche und politische Entscheidungen im EU Parlament bestehen aus faulen Kompromissen oder perfiden Lösungen.
Das jede Krise eine eigene politisch Lösung beinhaltet, die aber nur durch das Vertrauen an die Politik ihren Bestand hat, ist eine alte Logik.

  1. Die Griechenlandkrise ist in einem unauflösbaren Dilemma zwischen den Gläubigern den EU-Finanzpolitiker und der griechischen Partei, die unter dem Druck von unhaltbaren Wahlversprechen steht. Würde man bei dieser Hinhaltetaktik an die Not der griechischen Bevölkerung denken und an die Dringlichkeit einer finanziellen Hilfe, die das Land, trotz ihrer schwachen Politiker, benötigt, hätten die EU Politiker, die es zum Wohle seiner Mitglieder verantwortlich ist, schon lange eine solidarische Lösung eingeleitet.
  2. Die Flüchtlingspolitik in der EU wird durch einen unmoralischen Egoismus geprägt. Eine gerecht Verteilung der Flüchtlinge, außerhalb der Mittelmeeranrainerstaaten, wurde von den EU-Mitgliedsländern abgelehnt. Eine freiwillige Flüchtlingsaufnahmen ist ein unsinniger wie unmoralischer Kompromiss. Von den 40.00 Flüchtlingen nimmt Deutschland freiwillig 8.000 Zuwanderer, die Oststaaten (z, B.. Litauen, Polen, Rumänien....) keine. Wo ist da die Solidarität gegenüber den anderen Mitgliedsländer und den Flüchtlingen?
    Die EU die als Gemeinsamer Staatenbund auch gemeinsam seine Aufgaben lösen will schafft dies noch nicht mal bei den Grundsatzfragen über Menschlichkeit und Moral. Europa sollte sich schämen diesen Kompromiss der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die Frage nach der Menschenrechtsverletzung wäre den EU-
    Staatsoberhäuptern wohl sehr unangenehm
  3. Im Ukrainekonflikt zwischen Russland und der EU fällt nur die Erschrockenheit, Empörung und die Gesprächsbereitschaft mit dem Aggressor auf. Zu einer wirklichen Gegenreaktion oder sogar eine Abwehr des Konfliktes ist die EU wohl politisch und militärisch nicht in der Lage. Nach wochenlanger Verhandlungen ist die einzige Reaktion, die Verhängung von wirtschaftlichen Sanktion und eine unbefristet Verschiebung der Aufnahmeverhandlungen über die Ukraine in die EU. Die Erweiterung einer schnellen Eingreiftruppe hat da mehr ein symbolischer Charakter (aber vielleicht vergrößert sich ja noch der innerliche Flüchtlingskonflikt innerhalb der EU-Staaten).

Sonntag, 22. März 2015

Die Entscheidung über unsere Zukunft


Es steht viel auf dem Spiel


Das die immer stärker werdende Vernetzung mehr Sicherheit für die Gesellschaft erbringe ist ein Mythos. Dies wurde schon 2006, durch die Enthüllungsplattform "Wiki Leaks" sowie u.a. durch den Whistelblower "Edward Snowden" 2013 und die daraus folgende NSA Affäre, bestätigt.
Wer seine Daten im Netz preis gibt, wird zu jeder Zeit kontrolliert: Zum Beispiel: wie konform er sich über seine Medien verhält und als digitaler Konsument seine Bedürfnisse befriedigt. Jedes Fehlverhalten wir auf ewig registriert und bewertet. Angepasstes Verhalten wir mit der Freiheit im Netz belohnt, wer dem widerspricht verliert sein Recht auf Akzeptanz und wird zur digitalen bzw. gesellschaftlichen Gefahr. Wer sich der globalen Vernetzung völlig entzieht macht sich erst recht zum Verdächtigen. Ein anders sein als Andere ist kaum noch möglich, ohne das es negative Konsequenzen zu Folge hat. (z.B. über sozialen Netzwerke oder durch die logarithmische Einstufung unserer gespeicherten Daten)
Hacks und Anschläge auf unsere, sich weiter vernetzende Infrastruktur, werden täglich bedrohlicher.



Nicht nur wir, also der Mensch als Subjekt, werden zum Objekt und somit zur Quelle und Ziel von Big Data, auch Ölpipelines, Industrieanlagen und Finanzinstitute stehen im Visier.
Durch die Operation "Glotaic" verschaffte, im Verbund mit BND, CIA und NSA, der Bundesnachrichtendienst, der deutschen Tochter des US-Telekomunternehmens MCI in Hilden ,einen Zugang zu seinen Telefonleitungen. Obwohl der BND wusste, dass der amerikanische Partner gegen die deutsche Industrie Wirtschaftsspione betreibt, wollte man die Zusammenarbeit vertiefen. So  die Aussage von BND-Mitarbeiter vor den NSA-Ausschuss. 

Die jüngsten Aufdeckungen über den BND zeigen, dass der Bundesnachrichtendienst offenbar jahrelang der NSA geholfen hat, europäische Diplomaten, Behörden und Unternehmen, auszuspionieren.
Laut Medienberichten (Der Spiegel) wurden 2013 auf Veranlassung des Geheimdienstes 12.000 Suchbegriffe (z.B. E-Mailadressen von hochrangigen Diplomaten) gelöscht.


Die europäische Abhängigkeit von den amerikanischen Schlüssel-Technologien
ist die eigentliche Bedrohung unsere Sicherheit. Die Betriebssysteme Windows, Apple oder Androide sind, bis auf wenige Ausnahmen, amerikanische Marken, die unsere (angeblich gesicherten) Daten schlucken und Speichern.
Mit den importierten Fremdgeräten werden wir keine sichere IT-Infrastruktur herstellen können. Woher sollen wir wissen ob eingebaute Überwachungsfunktionen sich wirklich abschalten lassen. Mit jedem Klick auf dem PC, Tablets oder Smartphone steht ein kulturelles Bekenntnis hinter dem Big Data „Made in USA“.
Das Verständnis der Deutschen über ihre Menschenwürde ist im Grundgesetz auf ewig festgeschrieben. In dieser Verfassung wurde das unantastbare Grundrecht sichergestellt, dass der Mensch in voller Freiheit und Verantwortung sich selbst verwirklichen kann. Dazu gehört auch das Recht auf Privatsphäre und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, was u.a. auch die Kontrolle der eigenen Daten beinhaltet.

1880 wurden schon in Deutschland die Vorschriften zu Sozialversicherungen und Kartellrecht erlassen. Die Rahmenbedingungen wurden von Ludwig Erhard in der Sozialen Marktwirtschaft weitergeführt und 2007 im EU-Vertrag von Lissabon als Leitbild übernommen.
Der "Ordoliberalismus" der den europäischen Marktgeschehen die Rahmenbedingungen einer sozialen Marktwirtschaft setzen, sind undenkbar mit dem Verfassungsverständnis, etwa dem der USA. Dort liegt der Fokus nicht auf die Menschenwürde sondern auf die Freiheit im Sinne „frei sein von gesetzlichen Regulierungen“. Deshalb findet der Google-Chef Eric Schmidt es unerträglich, dass Europa Maßnahmen ergreift, die ihre gesicherte Datenanalyse anzweifelt, dabei geht es in Wahrheit darum, dass der freie Handel mit unseren Daten für Google nicht durch gesetzliche Barrieren erschwert wird.
Bei dem Druck und der Pflicht der digitalen Teilnahme erliegen wir der Illusion frei zu sein, in dem wir als Konsument zwischen Produkte und Dienstleistungen frei auswählen können und wenn es uns in der digitalen Orientierungslosigkeit als nützlich erscheint, dann geben wir dafür (frei)willig unsere Daten preis.
Es ist nicht nur leicht sondern auch zerstörend, mit dem klassischen Denkfehler des Kapitalismus, den Menschen, also wir als digitale Konsumente, zum Objekt der Wirtschaft zu mutieren und dabei unsere Grundrechte und die darauf beruhende Ordoliberalismus aufs Spiel setzen.

So ist auch bei den jetzigen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP mit dem sogenannten Bündnispartner USA höchste Wachsamkeit angebracht.

Es steht viel auf dem Spiel wenn unterschiedliche Systeme, wie die „Soziale Marktwirtschaft“ mit seinen sozialen Rahmenbedingungen und der „Alles bestimmende Frei Markt“ der nicht von sozialer Gerechtigkeit sondern von ökonomischer Gewinnmaximierung bestimmt wird, aufeinander prallen.

Die Finanzkrise 2008 hat eindrucksvoll gezeigt, was auf dem Spiel steht, wenn falsche Rahmenbedingungen und fehlende Kontrollmechanismen den „Freien Markt“ entfesseln.

Der Verhandlungspartner USA muss überzeugt werden, dass die Regularien auf europäischen Boden auch unter TIPP einzuhalten sind. Sollte Europa glauben, dass ihre Abhängigkeit von amerikanischen Schlüsseltechnologien ein Veto auch unter politischen Gesichtspunkten nicht zulässt, werden wir nicht nur sozial-demokratische Errungenschaften verlieren sondern auch unser Wirtschaftssystem wird dann zur Nebensache.
Auch hier zeigt sich, dass durch die digitalisierte Abhängigkeit bei den TTIP Verhandlungen, Deutschland und Europa ihre wirtschaftliche und rechtliche Souveränität ablegen müssen, um künftig integraler Bestandteil des amerikanischen Marktes zu sein.
Nach dem 2. Weltkrieg hat die Weltmacht USA viele Kriege geführt, um fremden Staaten und Kulturen ihre demokratische Ideologie aufzubürden, sie haben keinen dieser Kriege siegreich beenden können.
Mit dem ausgehandeltem TTIP-Abkommen will die USA die europäische Wirtschaftskultur, dem ökonomischen und kulturellen Verständnis einer amerikanischen Freihandelszone unterwerfen.  Die USA kann nur ein Partner sein wenn sie unsere Grundrechte im vollen Umfang akzeptiert. Herr Gabriel: "Es steht viel auf dem Spiel".

http://ttip-demo.de/home/

 
Mein Artikel enthält Auszüge aus dem Feuilleton "Die Zeit" vom 05.03 2015 „Europa versagt“