Dienstag, 22. Juli 2014

Sind europäische Politiker zu schwach oder zu uneinig um Konfliktlösungen durchzusetzen?

 
 
 
Ob wir es wahrhaben wollen oder nicht, die Kriege an den ausgefransten Rändern von Osteuropa  wie in Ungarn, Jugoslawien und jetzt in der Ukraine betreffen ganz Europa. 
Auch der Nahostkonflikt zwischen Arabern und Juden werden gesellschaftliche Auswirkungen für das Zusammenleben in Europa haben.
Wir sind nicht die Schweiz, wir sind Betroffene und dürfen nicht nur hinsehen.

154 Holländer, 9 Briten und 4 Deutsche sind  europäische Kriegs-Opfer die durch den Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 über die Ostukraine ihr Leben verloren.
Wenn europäische Bürger in Syrien oder im Irak kämpfen und nach Europa zurückkehren sind sie potenzielle Terroristen.
Gewaltkonflikte in der Pariser - Vorstadt Sarcelles und in Berlin zwischen Pro-Palästinensische Demonstranten und der jüdischen Bevölkerung, bestätigen, dass eine kriegerische Auseinandersetzung auch außerhalb derEU-Grenzen immer tiefer nach Europa hineingetragen werden.

Es scheint so, dass wir Europäer genauso naiv und gleichgültig mit den Konflikten um uns herum umgehen wie wir es mit den Abhörmechanismen und Spionagepraktiken in der NSA-Affäre zu tun pflegen.

Widerspruch und Androhungen von Sanktionen haben zwar einen prophylaktischen Wert, taugen aber im akuten Konflikt nur wenig. Erst jetzt wo Sanktion von Deutschland angestoßen werden und der Konflikt in der Ukraine eskaliert, bewegt sich der russische Präsident und stoppt angeblich die Unterstützung der Separatisten. Doch bis dahin mussten hunderte von Menschen sterben und tausende aus ihre Heimat vertrieben werden. Doch der Krieg geht unvermindert weiter.
Es ist nicht auszuschließen, das u.a. die  Durchsetzung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland nur deshalb durchsetzbar waren weil Vertreter der Politik und Wirtschaft weiterhin sicher fliegen wollen.

Solange wir immer wieder Israel das Recht der Verteidigung zusprechen, übernehmen wir auch Verantwortung für das töten von hunderten unschuldigen Palästinenser und tragen mit dazu bei, dass die Hamas einen Propagandakrieg führen können. So dürfen wir uns nicht wundern, dass Europa in diesen Konflikt mit hineingezogen wird.
Europa ist eine Vielvölkergemeinschaft in der nicht nur Europäer aus europäischen Mitgliedsstaaten leben. Wir sind eine multikulturelle Gesellschaft in den Juden, Palästinenser, Russen, Türken oder Ukrainer nebeneinander leben. Ihre Wut und Hilflosigkeit über das Leid in ihrem Heimatland wird somit auf den Straßen Europas, in Form von demonstrativer Gewalt, zum Ausdruck gebracht....
Eine global vernetzte Gesellschaft wie Europa wird mit Aus- und Einreisewarnungen seine Bürger nicht schützen können. Auch können wir
uns nicht nur durch Geduld, Loyalität und mit  drohenden Sanktionen aus der Verantwortung nehmen, und glauben wir hätten unsere politische Friedensbemühungen genüge getan.   

Wir sind nicht nur reich, modern und mächtig, wir sind weltweiter Waffenlieferant, Friedensnobelpreisträger und Mitglied der UNO, somit haben wir auch die moralische und ökonomische Pflicht, bei Gewalt-Konflikten, entsprechend zu reagieren und zu agieren (auch ohne dass USA seine Zustimmung gibt).

Aber dazu braucht Europa Politiker die gemeinsam, mit Mut und
Durchsetzungsvermögen ihre Friedensstrategie konsequent durchsetzen. Um Verantwortungsvoll zu handeln brauchen wir aber keine Panzer oder Luftabwehrraketen. Würde man zum Beispiel durch Vertragsabkommen, die Waffenlieferungen aus Europa in den Kriegsländern sofort unterbinden (humane Hilfe statt Waffen), die Berichterstattung der Medien, über Propagandaberichte der Kriegsparteien und Videobotschaften der Terroristen aussetzen und die wirtschaftlichen Beziehungen der Konfliktstaaten solange auf Eis legen bis die Waffen schweigen, dann hätte z. B. die Konflikte im Nahen Osten seine Handlanger und Zuschauer verloren und würde somit schnell seine strategischen Nutzen überdenken. Sicher ist das nur eine theoretische Fiktion, die schon durch das Recht auf Information, scheitern würde. Erschwerend ist hierbei auch eine demokratische Uneinigkeit der europäischen Mitgliedsstaaten, welche fast ausschließlich nur Kompromissentscheidungen zulassen, die nicht helfen aber ein gewisse Selbstzufriedenheit nach sich zieht.....

Die Durchsetzung einer Friedenspolitik lässt sich nur durch konsequentes Vorgehen  und  Maßnahmen verwirklichen  die den Kriegsparteien größere Nachteile verschafft als die Vorteile einer Waffengewalt versprechen. Je gezielter und konsequenter die Maßnahmen desto schwächer die Antworten der betroffenen Konfliktparteien. Je schwächer aber die Sanktion, desto eskalierender de Konflikt.

Putins Annexion der Krim war die Folge einer inkonsequenten Sanktionspolitik Europas und der USA  
 



Wilfried Louis 23.07.2014

Web: http://www.w-louis.de

Kontakt:  w.globuli@t-online.de













 

 

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