Dabei haben die europäischen Krisen
eine gemeinsame Ursache, es sind die Folgen einer politischen
Strategie, die einen Zweckoptimismus durch kurzfristige Kompromisse
vortäuscht, als das sie unabhängige Lösungen erarbeitet die zum
dauerhaften Wohl ihre EU-Bürger dienen.
Das konservative, nationalistische
Gedankengut in den europäischen Gremien schlägt sich jetzt auch bei
der Ernennung der EU-Kommission in Brüssel nieder.
Auch wenn man einerseits einen Afd -
Wähler den Tipp geben möchte, man sollte doch mal beim Arzt seine
geistigen Fähigkeiten überprüfen lassen, so hat anderseits das
Handeln unserer europäischen Politiker, mehr mit faulen Kompromissen
als mit konstruktiven Entscheidungen zu tun, so das ein Zulauf der
Wähler in Parteien, die der EU eher skeptisch bzw. feindlich
gegenüber stehen, nicht unbedingt mit politischen Rechtsruck als
eher mit europäischen Frust zu tun hat.
So ist es auch nicht verwunderlich,
dass ein europäisches „WirGefühl“ schon längst abhanden
gekommen ist. Man muss schon sehr optimistisch sein wenn man an eine
europäische Zukunft glaubt, die auf Dauer wirtschaftlich und
politisch eine globale Rolle spielen kann.
Aber was wäre die Alternative, ohne
ein starkes, vereinigtes Europa; wohl eine in sich konkurrierende,
begrenzte Vereinigung, die Abseits der globalen Entwicklung nur noch
historische Bedeutung hätte.
Doch eine demokratisch geführte Staatengemeinschaft wie die EU hat immer die Möglichkeit durch Mitbestimmung eine Änderung der politischen Richtung zu bewirken.
So hat auch das gewählte EU-Parlament noch die Möglichkeit bei der Wahl der umstrittenen EU-Kommissare nicht zu zustimmen.
Wie zum Beispiel bei:
Miguel arias
cañete: vorgeschlagener Kommissar
für Klimapolitik und Energie.
Der konservative Spanier ist ein
langjähriger Ölmanager sowie Mitbesitzer zweier Ölfirmen die er
durch Aktienbeteiligung von mehr als 325.000 EURO erworben hat.(wegen
angeblicher Konfliktvermeidung will er sie an seinen Schwager
verkaufen will, also bleibt doch alles in-familiärer Hand)
Weiterhin wird dem 64 jährigen sexistische Äußerungen gegen über Frauen vorgeworfen.
mehr: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-kommission-moeglicher-energiekommissar-canete-verkauft-oelaktien-a-991896.html
Alenka
Bratusek: ehemalige slowenische Regierungschefin wird für
Kommissar-Posten in der EU-Kommission und als Vizepräsidentin
für Energie vorgeschlagen.
Mit dem im Mai 2014 gegründeten Bündnis Alenka
Bratušek soll die abgewählte slowenische
Ministerpräsidentin sich selbst für das Amt in Brüssel gewählt
haben.
Jonathan Hill:
Gilt als Kandidiert für den EU Kommissar für
Finanzmarktregulierungen und soll die
Bankenunion übernehmen.
Der konservative britische Lord war stets gegen mehr
Regeln für europäischen Banken und prägt somit seinen Ruf als
Bankenlobbyist.
Laut (Martin Schulz SPD) gilt er in EU-Kreisen als
ein radikaler Anti-Europäer. Der Lord of
Oareford ist Anteilseigner seiner früheren Lobbyfirma „Quiller“
die u.a. die britische Großbank HSBC vertritt. Man vermutet im
EU-Parlament, dass Hill mehr die Interessen der City of London und
nicht der europäischen Interessen vertritt.
Er ist wohl ein
Zugeständnis von Jean-Claude Juncker, für die britische Zustimmung,
bei der Normierung seines Präsidenten-Amtes
Karmenu Vella
sozialdemokratischer Exminister aus Malta. Er arbeitete zuletzt als
Manager in der Privatwirtschaft.
Der Exminister ist designiert für so umfangreiche
und bedeutende Ressource wie: Umweltschutz,
Meerespolitik und Fischerei, obwohl er keine Erfahrungen
in der Umweltpolitik aufweisen kann soll er für dieses Amt geeignet
sein.
Tibor Navracsics.
Ungarischer
Außenminister. Ist Mitglied der rechtskonservativen Fidesz-Partei
und hat im Amt als Justizminister umstrittene Reformen eingeleitet
Cecilla Malmström aus
Schweden. soll als EU Kommissarin für den
Handelsressort zuständig sein.
Die bisherige Innenkommissarin wird eine wohlwollende
Nähe zu der Amerikanern nachgesagt. Sie soll versucht haben,
Datenschutzreformen zu verzögern oder abzumildern.
Auch in der Vergangenheit zeigte sie mehr
Interesse für die Sicherheit der USA als für die Rechte der
EU-Bürger. Es gibt auch hier starke Bedenken, ob die schwedische
Kandidatin mit ihrem Portfolio in dem Freihandelsabkommen (TIPP) die
Belange der EU bewahren kann.Was hat sich da der neu gewählte Kommissions-Präsidenten Jean-Claude Juncker wohl bei seiner Präsentation dieser Truppe gedacht?
War er nicht Richtig über die Portfolio seiner
Kandidaten informiert?
Oder gibt er schon, am Anfang seiner neuen
Präsidentschaft, den Druck der Lobbyisten nach?
Hoffentlich ist er der senilen Annahme nicht verfallen: „Nur wer mit dem Strom schwimmt hat am Ende alle auf seiner Seite“.
Man kann nur darauf vertrauen, dass die Parlamentarier in Brüssel anderer Meinung sind und die Kandidaten ihre Anhörung, zum Wohle Europas, nicht überstehen
