Es steht viel
auf dem Spiel
Das die immer
stärker werdende Vernetzung mehr Sicherheit für die Gesellschaft
erbringe ist ein Mythos. Dies wurde schon 2006, durch die Enthüllungsplattform "Wiki Leaks" sowie u.a. durch den Whistelblower "Edward Snowden" 2013 und die daraus folgende NSA Affäre, bestätigt.
Wer seine Daten im Netz preis gibt, wird zu jeder Zeit kontrolliert: Zum Beispiel: wie konform er sich über seine Medien verhält und als digitaler Konsument seine Bedürfnisse befriedigt. Jedes Fehlverhalten wir auf ewig registriert und bewertet. Angepasstes Verhalten wir mit der Freiheit im Netz belohnt, wer dem widerspricht verliert sein Recht auf Akzeptanz und wird zur digitalen bzw. gesellschaftlichen Gefahr. Wer sich der globalen Vernetzung völlig entzieht macht sich erst recht zum Verdächtigen. Ein anders sein als Andere ist kaum noch möglich, ohne das es negative Konsequenzen zu Folge hat. (z.B. über sozialen Netzwerke oder durch die logarithmische Einstufung unserer gespeicherten Daten)
Hacks und
Anschläge auf unsere, sich weiter vernetzende Infrastruktur, werden
täglich bedrohlicher.Wer seine Daten im Netz preis gibt, wird zu jeder Zeit kontrolliert: Zum Beispiel: wie konform er sich über seine Medien verhält und als digitaler Konsument seine Bedürfnisse befriedigt. Jedes Fehlverhalten wir auf ewig registriert und bewertet. Angepasstes Verhalten wir mit der Freiheit im Netz belohnt, wer dem widerspricht verliert sein Recht auf Akzeptanz und wird zur digitalen bzw. gesellschaftlichen Gefahr. Wer sich der globalen Vernetzung völlig entzieht macht sich erst recht zum Verdächtigen. Ein anders sein als Andere ist kaum noch möglich, ohne das es negative Konsequenzen zu Folge hat. (z.B. über sozialen Netzwerke oder durch die logarithmische Einstufung unserer gespeicherten Daten)
Nicht nur wir, also der Mensch als Subjekt, werden zum Objekt und somit zur Quelle und Ziel von Big Data, auch Ölpipelines, Industrieanlagen und Finanzinstitute stehen im Visier.
Durch die Operation "Glotaic" verschaffte, im Verbund mit BND, CIA und NSA, der Bundesnachrichtendienst, der deutschen Tochter des US-Telekomunternehmens MCI in Hilden ,einen Zugang zu seinen Telefonleitungen. Obwohl der BND wusste, dass der amerikanische Partner gegen die deutsche Industrie Wirtschaftsspione betreibt, wollte man die Zusammenarbeit vertiefen. So die Aussage von BND-Mitarbeiter vor den NSA-Ausschuss.
Die jüngsten Aufdeckungen über den BND zeigen, dass der Bundesnachrichtendienst offenbar jahrelang der NSA geholfen hat, europäische Diplomaten, Behörden und Unternehmen, auszuspionieren.
Laut Medienberichten (Der Spiegel) wurden 2013 auf Veranlassung des Geheimdienstes 12.000 Suchbegriffe (z.B. E-Mailadressen von hochrangigen Diplomaten) gelöscht.
Die europäische
Abhängigkeit von den amerikanischen Schlüssel-Technologien
ist die
eigentliche Bedrohung unsere Sicherheit. Die Betriebssysteme Windows,
Apple oder Androide sind, bis auf wenige Ausnahmen, amerikanische
Marken, die unsere (angeblich gesicherten) Daten schlucken und
Speichern.
Mit den importierten Fremdgeräten werden wir keine sichere IT-Infrastruktur herstellen können. Woher sollen wir wissen ob eingebaute Überwachungsfunktionen sich wirklich abschalten lassen. Mit jedem Klick auf dem PC, Tablets oder Smartphone steht ein kulturelles Bekenntnis hinter dem Big Data „Made in USA“.
Mit den importierten Fremdgeräten werden wir keine sichere IT-Infrastruktur herstellen können. Woher sollen wir wissen ob eingebaute Überwachungsfunktionen sich wirklich abschalten lassen. Mit jedem Klick auf dem PC, Tablets oder Smartphone steht ein kulturelles Bekenntnis hinter dem Big Data „Made in USA“.
Das Verständnis der
Deutschen über ihre Menschenwürde ist im Grundgesetz auf ewig
festgeschrieben. In dieser Verfassung wurde das unantastbare
Grundrecht sichergestellt, dass der Mensch in voller Freiheit und
Verantwortung sich selbst verwirklichen kann. Dazu gehört auch das
Recht auf Privatsphäre und das Recht auf informationelle
Selbstbestimmung, was u.a. auch die Kontrolle der eigenen Daten
beinhaltet.
1880 wurden schon in
Deutschland die Vorschriften zu Sozialversicherungen und Kartellrecht
erlassen. Die Rahmenbedingungen wurden von Ludwig Erhard in der
Sozialen Marktwirtschaft weitergeführt und 2007 im EU-Vertrag von
Lissabon als Leitbild übernommen.
Der "Ordoliberalismus" der den
europäischen Marktgeschehen die Rahmenbedingungen einer sozialen
Marktwirtschaft setzen, sind undenkbar mit dem Verfassungsverständnis,
etwa dem der USA. Dort liegt der Fokus nicht auf die Menschenwürde
sondern auf die Freiheit im Sinne „frei sein von gesetzlichen
Regulierungen“. Deshalb findet der Google-Chef Eric Schmidt es
unerträglich, dass Europa Maßnahmen ergreift, die ihre gesicherte
Datenanalyse anzweifelt, dabei geht es in Wahrheit darum, dass der
freie Handel mit unseren Daten für Google nicht durch gesetzliche
Barrieren erschwert wird.
Bei dem Druck und der
Pflicht der digitalen Teilnahme erliegen wir der Illusion frei zu
sein, in dem wir als Konsument zwischen Produkte und Dienstleistungen
frei auswählen können und wenn es uns in der digitalen
Orientierungslosigkeit als nützlich erscheint, dann geben wir dafür
(frei)willig unsere Daten preis.
Es ist nicht nur
leicht sondern auch zerstörend, mit dem klassischen
Denkfehler des Kapitalismus, den Menschen, also wir als digitale
Konsumente, zum Objekt der Wirtschaft zu mutieren und dabei unsere
Grundrechte und die darauf beruhende Ordoliberalismus aufs Spiel
setzen.
So ist auch bei den jetzigen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP mit dem sogenannten Bündnispartner USA höchste Wachsamkeit angebracht.
Es steht viel auf dem Spiel
wenn unterschiedliche Systeme, wie die „Soziale Marktwirtschaft“
mit seinen sozialen Rahmenbedingungen und der „Alles bestimmende
Frei Markt“ der nicht von sozialer Gerechtigkeit sondern von
ökonomischer Gewinnmaximierung bestimmt wird, aufeinander prallen.
Die Finanzkrise 2008 hat
eindrucksvoll gezeigt, was auf dem Spiel steht, wenn falsche
Rahmenbedingungen und fehlende Kontrollmechanismen den „Freien
Markt“ entfesseln.
Der Verhandlungspartner USA
muss überzeugt werden, dass die Regularien auf europäischen Boden
auch unter TIPP einzuhalten sind. Sollte Europa glauben, dass ihre
Abhängigkeit von amerikanischen Schlüsseltechnologien ein Veto auch
unter politischen Gesichtspunkten nicht zulässt, werden wir nicht
nur sozial-demokratische Errungenschaften verlieren sondern auch unser
Wirtschaftssystem wird dann zur Nebensache.
Auch hier zeigt sich, dass durch die digitalisierte Abhängigkeit bei den TTIP Verhandlungen, Deutschland und Europa ihre wirtschaftliche und rechtliche Souveränität ablegen müssen, um künftig integraler Bestandteil des amerikanischen Marktes zu sein.
Auch hier zeigt sich, dass durch die digitalisierte Abhängigkeit bei den TTIP Verhandlungen, Deutschland und Europa ihre wirtschaftliche und rechtliche Souveränität ablegen müssen, um künftig integraler Bestandteil des amerikanischen Marktes zu sein.
Nach dem 2. Weltkrieg hat
die Weltmacht USA viele Kriege geführt, um fremden Staaten und
Kulturen ihre demokratische Ideologie aufzubürden, sie haben keinen
dieser Kriege siegreich beenden können.
Mit dem ausgehandeltem TTIP-Abkommen will die USA die europäische Wirtschaftskultur, dem ökonomischen und kulturellen Verständnis einer amerikanischen Freihandelszone unterwerfen. Die USA kann nur ein Partner sein wenn sie unsere Grundrechte im vollen Umfang akzeptiert. Herr Gabriel: "Es steht viel auf dem Spiel".
Mit dem ausgehandeltem TTIP-Abkommen will die USA die europäische Wirtschaftskultur, dem ökonomischen und kulturellen Verständnis einer amerikanischen Freihandelszone unterwerfen. Die USA kann nur ein Partner sein wenn sie unsere Grundrechte im vollen Umfang akzeptiert. Herr Gabriel: "Es steht viel auf dem Spiel".