Das tat sie wohl schon immer, es wird
nur immer sichtbarer.
Die Gesellschaft, daraufhin deuten alle
Zeichen, will Veränderung, besser noch eine Befreiung aus dem
politischen und wirtschaftlichen Establishment.
Doch, sind wir durch den Ereignissen
und deren Ausmaß überfordert und auf dem besten Weg unsere
erkämpfte Freiheit zu verlieren? Und am Ende zerstören wir uns, aus
lauter Wut, Protest und Desinformation, noch selbst.
Viele Historiker behaupten, dass wir
uns in einem „Kulturkampf“ befinden mit einem der ernsthaftesten
Angriffe auf die Demokratie seit Stalin und Hitler.
Tatsache
ist, dass sich die Welt verändern wird, nicht nur durch sondern
wegen der Globalisierung. Die Gegner der Globalisierung und dem
Establishment, der sog. „ELITE“, sind die Verlierer einer
neokapitalistischen Gesellschaft, in der die Macht der freien Märkte
über das Recht der freien Mitbestimmung und deren kulturellen
Abgrenzung nach außen steht..Wer also den Markt beherrscht
kontrolliert und manipuliert auch die wirtschaftlichen und
kulturellen Inhalte dieser Gesellschaft.
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Der
Neokapitalismus hat den Markt liberalisiert ohne das soziale
Strukturen ihn noch beeinflussen können. Die Gesellschaft spaltet
sich in Gewinner und Verliere
Während
für viele Menschen die Rolltreppe des Wohlstandes stetig nach unten
fährt, katapultieren sich die Superreichen in oft unvorstellbaren
Wohlstand (Sie verwalten ihr
Kapital in eigenen Investmentbüros, da die Banken mit soviel
Privat-Kapital überfordert sind)
Das
macht wütend und schreit nach Vergeltung.
Wenn
die Politik nicht die Regeln und somit das System ändert ( z. B.
durch mehr Kontrolle der Finanzmärkte, gerechtere Verteilung des
Kapitals, soziale Verantwortung, sowie die Verhinderung von Kapital-
und Steuerflucht durch einen neues Steuerrecht), werden
rechtspopulistische Gruppierungen die demokratische Werte und
Strukturen anprangern und demontieren.
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Haben wir immer mehr Angst die
zukünftigen Verlierer zu sein?
Der Zorn und die Wut der Bürger über
die Unkontrollierbarkeit dieser Machtstrukturen, in der Reiche immer
reicher und Arme immer ärmer werden, treibt uns immer mehr zu einer
undifferenzierten Ablehnung aller demokratischen Strukturen und
dessen Eliten, ohne das eine gerechtere Alternative wirklich
erkennbar ist. Stattdessen geht es den nationalistischen
Protestlern immer gezielter um eine antidemokratische und
antieuropäische Widerstand, dessen Ziel es ist, sich von einer
etablierten politischen Macht zu befreien, indem sie mit einfachen
Antworten, Halbwahrheiten und Verschwörungstheorien, dem zornigen
Bürger Feindbilder ein-suggerieren.
Verschwörungstheorien wie: Die
Flüchtlinge überfluten unser Land und wollen unsere Kultur
zerstören. Muslime sind Barbaren und Terroristen...... sind
Hetzkampanien die in uns eine unspezifische Angst auslöst.
Es
scheint so, dass immer mehr Bürger, diese populistischen
Anprangerungen, ihr blindes vertrauen entgegenbringen. Es entsteht
ein Zorn der nach einer Befreiung aus der Dunkelheit der Vergessenen
in das Licht der Erneuerung verlangt.
Der Widerstand, gegen Menschen die
in unser Land wollen und und um Hilfe bitten, formiert sich zu einer
aggressiven Abwehrhaltung, die paranoide Züge in sich trägt.
Das Etablissement und deren Elite
wird zum Feindbild unserer Gesellschaft erklärt.Sie ist
Verantwortlich für sozialen und wirtschaftlichen Ungerechtigkeiten
in der westlichen Welt.
Die europäische Gemeinschaft und
die Folgen der Globalisierung sind die modernen Ausbeuter unserer
Gesellschaft.
Die Sicherheit als verdeckte
Fremdenfeindlichkeit steht als oberste Priorität und durchbricht
mit ihrer paranoiden Durchsetzung auch das Fundament der
Menschenrechte.
Der
sog. „Wutbürger“ glaubt, dass eine politische Ablösung der
etablierten Parteien durch die rechtspopulistische Protestbewegung
eine gerechtere Zukunft mit sich bringt.
Oder ist es
mehr die Angst und die Sorge auf die neuen Herausforderungen in einer
immer komplizierter werdende Welt, die ihm zu den einfachen Antworten
der rechtspopulistischen Parteien treibt?
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Hatte Karl
Marx doch recht, als er prognostizierte, dass die Ungleichheit, die
der Kapitalismus erzeugt, eine Gesellschaft auf Dauer spaltet. Kommt
es nicht zu einer gerechteren Umverteilung des Kapitals, kommt es zu
einer Revolution der Arbeiterklasse und somit zu einer
Selbstzerstörung unserer Gesellschaft.
Doch
wer ist die Elite, die sich mit einer wachsenden Entfremdung von der
Bevölkerung entfernt? Sind es die, die mehr besitzen, mehr wissen
und mehr bestimmen, oder sind es immer nur die anderen die mal das
und dann mal jenes schuld sind.
Am
krassesten ist wohl der Widerspruch zwischen der Elitebekämpfung und
der eigenen sozial-wirtschaftlichen Stellung von Donald Tramp und
seinem Regierungs-Team, das zu großen Teil aus Milliardäre besteht.
Kann
man nur diejenigen vertrauen die sich aus kleinen Verhältnissen
hochgearbeitet haben. In diesem Sinne wäre Frank Walter Steinmeier
und Martin Schultz wohl die verehrungswürdigsten Volksvertreter.
(Einige
Inhalte wurden aus der WZ „Die Zeit“ im Feuilleton vom 16.02.17
entnommen)
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Hat der Westen sich
verzockt
oder liegt der Fehler im System?
Durch halbherzigen Wahl-
Versprechungen der etablierten Parteien und Politiker, die mit ihren
nebulösen Antworten, demokratischer Uneinigkeit und einem
undurchsichtigen Verwaltungsapparat, ein Klima des Misstrauens
erzeugt hat, entfernte sie sich immer mehr vom Bürger, der sich
notgedrungen neue Leitlinien mit neuen Vorbildern schaffte. Auch wenn
die populistischen Leitlinien unrealistische Ziele beinhalten, die am
Ende wohl einer Selbstzerstörung gleich kommt. Steckt die
beschworene Erneuerung eine neue Hoffnung, so diffus sie auch sein
mag.
Die westliche
Konsumgesellschaft hat mit ihren Verwaltungsapparat und deren Macht-
und Aufgabenverteilung die Verantwortung für die Gesellschaft
übernommen. Sie ent-zürnt den Bürger, indem er sich
zurücklehnt und sich nur noch verbal empört, aber nicht mehr bereit
ist aufzustehen und sich mit seiner Empörung für sein
demokratischen Errungenschaften zu kämpfen.
Der intrigierte Bürger kämpft nicht
für eine neue Zukunft sondern will nur noch seine Gegenwart
verlängern.
Wenn wir nicht unsere demokratischen
Werte lautstark und vehement verteidigen, werden neue Machtstrukturen
unsere Gesellschaft -entdemokratisieren.
Die Zeichen einer politischen und
gesellschaftlichen Veränderungen sind jetzt schon unübersehbar. Wir
brauchen eine Gegenrevolution, wenn wir die Gegner einer
humanistischen und europafreundlichen Gesellschaft aufhalten wollen.
Den
eine in sich zornige und unsichere Gesellschaft, die
Aufbegehrt, braucht nur einen Leitwolf den sie blind und kritiklos
folgt. Dafür brauchen wir keinen neuen Diktator, es reicht eine
solidarische Gemeinschaft in der man seinen Unmut versteht und zum
Ausdruck bringen kann. Pegida ist eine Gemeinschaft
gleichgesinnter die ihre soziale und politische Wut durch Protest zum
Ausdruck bringen. Spätesten hier muss die Politik erkennen, dass der
Bürger neue Antworten braucht die er versteht und die für ihn
glaubwürdig sind.
Die
AfD als ambitionierte Protestpartei füllt dieses Vakuum, mit
Verschwörungsbotschaften und Hassparolen, aus. Sie setzt einen
toxischen Angriff auf unseren etablierten Parteien die unsere
Gesellschaft und unsere Demokratie zerreißen kann
Eine Partei die
Antieuropäisch, Antiislamisch und eine Anti Emigration – Politik
betreibt ist eine Anti-Partei die keine demokratische Inhalte
erkennen lässt.
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Wichtig ist
ein System der verschobenen Machtstrukturen so zu verändern, dass
sie wieder der gesamten Gesellschaft zu Gute kommt, ohne das wir
unsere demokratischen Werte dabei aufs Spiel setzen.
Man kann die Globalisierung nicht
stoppen aber steuern.
Sei
es durch Volksentscheide, gerechte Lohn- und Steuersysteme oder durch
die Transparenz und
Kontrolle
der Finanz- und Wirtschaftssysteme.
Wir
leben nicht nur in einer post - faktischen, sondern auch in
einer alternativ - faktischen Welt. Zu jeder Wahrheit gehören
immer mehr Alternativwahrheiten bzw. Gegenwahrheiten bis alles Lüge
ist.
Ob
der amerikanische Präsident Tramp mit seinen „Neuen Wahrheiten“
der seinen Nazismus über Twitter auslebt und jeden Widersacher als
Lügner abstraft, oder die europäischen rechtspopulistischen
Parteien wie zum Beispiel AfD, Le Pen oder Geert Wilders als Chef der
„Partei für die Freiheit“, in immer neuen Verschwörungstheorien
und Alternativ-Wahrheiten als Rechtfertigungsgrund für ihren
Machtanspruch missbrauchen. Demokratische Werte sind dabei keine
wirklichen Optionen. Die Macht gehört nicht dem Volke sondern den
Populisten mit ihren einfachen Antworten auf die komplizierten
Zusammenhänge in einer modernen Gesellschaft, wobei sie uns eine neue
Welt der Gleichheit und Gerechtigkeit vorgaukeln.
Es
ist eine politischer Umbruch der nicht mit Gewalt sondern durch
Fehleinschätzungen geprägt ist. Eine populistische Revolution die
dabei ist uns zu überrollen bevor wir sie wahrnehmen.
Doch
es scheint so, als wenn wir uns mitreisen lassen in den Strudel der
digitalen Halbwahrheiten, dabei merken wir nicht, dass wir jeden Tag
ein Stück mehr an Freiheit und Gleichheit verlieren. Sind wir zu
ängstlich, zu schwach, oder zu naiv, dass wir nicht aufstehen um uns
zur Wehr zusetzen.
Wer sich selbst nichts zutraut, vertraut auf
andere und wird somit zum Diner des Vertrauten.
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Es
ist eine mediale Katastrophe, dass die Hetzer, Rechten und
Nationalisten soviel Presse bekommen und es verunsichert unsere
Gesellschaft, dass die Politik auf diesen Haufen eingeht ohne das sie
wirklich etwas ändert . Dabei wäre es viel wichtiger demokratische
Werte und deren Bürger die sie vertreten ihre Aufmerksamkeit zu
widmen.
Wenn wir weiter zusehen und darauf
hoffen, dass der Mob und dessen Hasstheorien wie ein Strohfeuer
erlischt, der setzt unser Grundrechte auf frei Entfaltung und
körperlicher Unversehrtheit aufs Spiel.
Müssen wir uns als deutscher Bürger
dafür entschuldigen, das wir Menschen in Not helfen und 128 Tage ein
Lichtblick für Europa waren?
Italien
wählt den Ministerpräsidenten Renzi ab und stürzt sich in ein
tiefes Loch. Das Finanzwesen liegt am Boden da das Land hoch
verschuldet ist und die Banken sitzen auf Millionen von faulen
Krediten. Die EZB, Europa und am Ende die Steuerzahler werden die
Milliarden wieder zahlen müssen
In
Frankreich wird eine Wahl von Le Pen zur
Ministerpräsidentin immer wahrscheinlicher.
Da die etablierten Parteien in ihren
Sumpf der Korruption und Unfähigkeit versinken
Die Partei „Front National“
dagegen, die für den Austritt aus der EU steht, könnte mit Le Pen
an der Spitze, die europäische Union den Todesstoß versetzen.
Bulgarien
hat einen neuen Präsidenten mit prorussischen Ansichten und
widersetzt sich allen
EU Anweisungen wenn es der politischen
Auffassung nicht entspricht.
Estland
wird demnächst einen Ministerpräsidenten stellen, der einen
Kooperationsvertrag mit der Kreml-Partei „Einiges Russland“ hat
Polen
untergräbt
durch die nationalkonservativen Partei PiS (deutsch: Recht und
Gerechtigkeit) und ihrem Chef Jarosław Kaczyński demokratische
Strukturen, in dem sie, aus angeblichen Sicherheitsgründen Gesetze
erneuert um somit ihre eigene Machtposition und Kontrolle zu stärken.
Es
droht der EU mit einer Blockade für gemeinsame Entscheidungen.
Ihr
Vorbild ist der diktatorische und nationalistische Führungsstil des
ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban.
Russland
nimmt vielfältigen Einfluss auf die europäische Politik. Zum
Beispiel über Trollen im Internet bis hin zu finanziellen
Unterstützungen, um EU feindlichen Parteien wie „Front National“
in Frankreich oder AfD in Deutschland zu stärken
Im Fall „Lisa“ wurde im
russischen Staatsfernsehen, die erfundene Nachricht verbreitet, dass
ein 13 Jahre altes Russland-deutsches Mädchen von einen Araber
missbraucht wurde und aus politischen Gründen durch die deutsche
Justiz nicht untersucht wurde.
Syrien seit 2011 wurden 500.000 Menschen im Krieg getötet, jeder zweite Syrier wurde vertrieben, Ein Land das traumatisiert ist. Länder wie Russland, Saudi-Arabien, Qatar, Iran, Türkei lieferten u.a. die Waffen. Europa und die Nato schauten zu.
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Ob
Tramp, Urban oder Erdogan, immer mehr westlich verbündete
Staatsführer reichen Russland die Hand, sie glauben wohl damit
würden sie mehr Sicherheit und Frieden im eigenen Land schaffen.
Dabei ist Putins Strategie, durch Propaganda und politische
Hetzkampagnen, Unsicherheit und gesellschaftliche Spaltung in den EU
- Ländern zu verbreiten. Sein Ziel ist es, dass er sein Macht immer
mehr ausbaut bis seine Einflussnahme in den westlichen Staaten einen
legitimen Anspruch hat.
Die russische Führung weiß, dass im
EU Parlament der Geist der Defensive wohnt und das es ist ein Symptom
des Verfalls darstellt.
Die
USA mit ihren nazistischen Präsidenten Donald Tramp und
seinen Team, leiten eine Politik der Lüge und Fehleinschätzungen
ein. Sein rechtsradikalen Berater Stephen Bannon, der die Demokratie
in ein „Autokratische Diktatur“
umwandeln will, hat
2013 gesagt, er sei ein Leninist, weil
Lenin den
Staat zerstören wollte, und das sei auch sein Ziel. Eine weitere
Aussage von D. Tramp, warum hat man Atomwaffen wenn man
sie nicht benutzt, lässt von beiden Politiker böses ahnen. Schon
werden im Pentagon Zehnarien über einen Atomanschlag auf Nordkorea
durchgespielt.
Alle Kritiker sowie die kritischen
Medien werden von Tramp als Lügner beschimpft und zu persönlichen
feinden erklärt.
Tramp ist ein Stresstest für die
Demokratie.
„Die Demokratie stirbt in der
Dunkelheit" hat Jeff Bezos, Besitzer der Washington Post,
bei einer Rede im Newsroom im Jahr 2016 gesagt. Würde sich das
bewahrheiten steht auch Europa am Abgrund seiner parlamentarischen
Geschichte.
Auch
in Europa und Deutschland läuft was schief.
Der
Terroranschlag am 19.12.16.auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin zeigt
bei näherem hinsehen große Sicherheitslücken. Der Wegfall der
Grenzkontrollen innerhalb der EU durch das Schengen Abkommen vor gut
20 Jahren sollte für Europa ein Freiraum der Sicherheit und des
Rechts sein. Stattdessen ist er zu einem Eldorado für Menschen mit
hoher krimineller Energie geworden. So konnte der aus Tunesien
illegal eingereiste Anis Amri als krimineller mehrere Jahre in
Italien leben, Obwohl er 4 Jahre in mehreren Gefängnissen
eingesessen hat, konnte er 2015 unbemerkt durch dir italienischen
Behörden, als potentieller Terrorist, ungehindert durch Europa
reisen. Mit unterschiedlichen Identitäten (insgesamt 14 ) Taucht er
dann in Freiburg und in NRW auf, wo er einen Asylantrag stellt. Auch,
als er als „Gefährder“ eingestuft wurde, sahen die Behörden
keine gesetzliche Handhabung den Kriminellen in Gewahrsam zu nehmen
oder ihn kontrolliert abzuschieben. Es zeigten sich gravierende
Schwächen der Justiz auf. Wenn Sicherheitsbehörden innerhalb von
Europa und auch Weltweit nicht informell kooperieren können oder
wollen oder einfach nicht dürfen. Wenn Datenbanken nicht ausreichen
gepflegt und lückenlos genutzt werden, oder Gesetze eine Handhabung
bei konkreten Verdachtsmomenten von Gefährden eine Festnahme nicht
zulassen, dann muss die Politik das schnellsten ändern, sonst wird
der europäische Freiraum zum Schlachtfeld für Terroristen.
Die Terrorismusbekämpfung ist nur eine
Schwächer der europäischen Politik, im Grund hat sich Europa in
seinen Krisen verschließen, sei es in der Finanzkrise, oder die
russische Annektion der Halbinsel Krim, bis zur Flüchtlingskrise,
hat die EU nur ihre Unfähigkeit des gemeinschaftlichen Handels unter
Beweis gestellt.
In Anbetracht der ungeklärten
Flüchtlingsfrage und den zu erwartenden 10 bis 20 Millionen
Flüchtlingen die in den nächsten Jahren von Nordafrika nach Europa
wollen, steht der europäischen Gemeinschaft eine Herausforderung
bevor, die noch nicht einmal im Ansatz eine gemeinschaftliche Lösung
erarbeitet hat. Stattdessen entwickelt der EU-Kommissionspräsident
Jean-Cloude Junker 5 Szenarien wie
die EU in Zukunft gestaltet werden soll, von einer losen Handels
Gruppe bis zu einer allmächtigen Zentrale in Brüssel. Eine
Reformierung der EU käme einer Revolution gleich, also nicht in
Sicht. Junker lässt somit das Ende offen. Es fehlt der politische -
gemeinsame Wille Entscheidungen durchzusetzen. Jeder will zumindest
politisch sein eigenes Süppchen kochen. Man spricht schon von ein
Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Das würde für viele
Mitgliedstaaten einem Brexit gleichkommen und die EU in eine
politische Bedeutungslosigkeit stürzen.
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Das
Problem:
Staatliches und
ökonomisches Handeln wird durch Medien und dem Nutzer von soziale
Netze kritisch beleuchtet. Was erst einmal als eine positive News
feed erscheint ist häufig eine irreführende Halbwahrheit oder
stellt sich als Falschmeldung heraus.
Im Internet kann
jeder seine Sicht der Dinge als Wahrheit verbreiten.
Die Trennung
zwischen Fakten und Fiktion werden immer schwieriger. Jedes Bild und
jede Nachricht kann eine Fälschung sein. Schon die gigantische Masse
der Informationen lässt eine sachliche Überprüfung nicht mehr zu.
Gleichzeitig
können die Mächtigen von ihren wahren Interessen ablenken, indem
sie einen Sündenbock schaffen, mit dem sie in Krieg ziehen können.
Geld und Größenwahn finden sich schließlich immer nur beim Gegner.
Im Gewand einer Verschwörungstheorie lassen sich Interessen
durchsetzen, die sonst nicht mehrheitsfähig wären.
Verschwörung =
Vereinfachung
Verschwörungstheorien
sind deshalb so beliebt, weil sie für das breite Publikum, den
Vergessenen, den Abgehängten zunächst die Möglichkeit der
Vereinfachung bieten. Eine hochkomplexe Welt, die sich rasant
verändert, in der ganze Staaten Pleite gehen der einzelne Mensch als
Zuschauer am Rand des Geschehens steht, wird die Welt in den
Kategorien von Gut und Böse wieder begreifbar. Und wo Religion oder
Klassenzugehörigkeit ausgedient haben, da kann wenigstens eine
einfache Erklärung über Gute und böse Menschen, Halt und Identität
geben. Dabei muss es sich gar nicht um eine große Weltverschwörung
handeln. Es genügt auch die simple Wahnvorstellung, dass jeder
Flüchtling ein gefährdeter Attentäter ist. Verschwörungstheorien
haben keine Zweifel sie verbreiten eine unkontrollierte Gewissheit
die unsichere Menschen einen Halt geben.
Aber
was folgt nun aus all den Analysen? Gibt es Gegenmittel?
Oder ist hier etwas entstanden, das sich gar
nicht verhindern ließ?
Wer sagt eigentlich, dass man etwas
„dagegen“ tun kann?
Muss man nicht vielmehr auch etwas „dafür“
tun?
Deshalb ergibt sich das Paradox, dass es den
Deutschen noch nie so gut ging, sich aber gleichzeitig so viele von
ihnen so fremd vorkommen. Ein Anlass dafür ist die Einwanderung,
aber der wirkliche Grund ist die Art und Weise, wie diese
Einwanderung verordnet und inszeniert wird: als moralisches
Naturereignis.
Eine politische
Bewegung bei der auch Politiker deutlich machen könnten, für welche
Werte sie steht, wäre eine weiteres Zeichen für eine demokratische
(Um)Orientierung.
Die Sprache
bestimmt die Politik. Wir alle sollten die Rhetorik des Hasses und
der Lügen endlich eine Sprache entgegensetzen die unsere
rechtsstaatlichen Werte in den Mittelpunkt stellt.
Eine persönliche Ansicht
ist immer ein Produkt der eigenen Sicht und Stellung:
Der Radfahrer hat Angst vor
dem Autofahrer, der Autofahrer hat Angst vor dem Radfahrer.
Die Lösung: Kommunikation.
Wir
müssen wieder lernen respektvoll miteinander zu reden (auch mit
Despoten), sonst werden wir miteinander kämpfen. Arm gegen Reich Ost
gegen West und Freund gegen Feind und die Welt tritt aus den Fugen.
Sind 70 Jahre Frieden zu viel oder zu
lange für uns?
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