Europa
ist sich wiedermal einig in ihrer Uneinigkeit
Es
ist ein Trauerspiel für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik und
es ist ein Desaster für den Versuch europäische Einigkeit bei politischer
Entscheidungen zu präsentieren.
Die Kompromissentscheidung in Brüssel besteht aus einer hilflosen Bedrohung, die Opposition in Syrien mit Waffen zu beliefern, wenn eine Friedensbereitschaft von Seiten Assads und seinen Verbündeten aus Teheran und Moskau nicht signalisiert wird. Das ist so absurd wie der Glaube, dass China seine Menschenrechtsverletzungen einstellt wenn dies von der UNO beanstandet wird.
Hinzu kommt, das Assads Militär uneingeschränkt durch seine Verbündete aufgerüstet wurde, dass über die Hälfte der Bevölkerung noch hinter ihm steht und die Hisbollah an seiner Seite kämpft, kein Grund irgendwelche Zugeständnisse zu machen.
Die europäische (Un)Einigkeit ist in Wirklichkeit ein Ergebnis der französischen und britischen Durchsetzungskraft und die zögernde Haltung der übrigen Mitgliedsländer, die dann von den beiden Befürwortern regelrecht erpresst wurden, dass Waffenembargo gegen Syrien aufzuheben. In wenigen Tagen kann praktisch jedes Mitgliedsland der EU Waffen, über Saudi Arabien, an die Rebellen in Syrien liefern. Auch wenn dadurch Moskau und Teheran ihrerseits die Waffenlieferung an dem Assad-Regime verstärken und somit die Eskalation der Gewalt ihren Lauf nimmt. Der britische und französische Außenminister waren sich wiedermal einig in der Durchsetzung ihrer Optionen.
Auch wenn dieser Entschluss zu mehr Gewalt und Tode im den syrischen Bürger-Krieg führen wird, und ein Flächenbrand im Nahen Osten nicht auszuschließen ist. Der Rest der EU Vertreter verstrickte sich nach der Kompromisslösung, wie immer, in Floskel des „Guten Willens“ (soviel Heuchelei tut weh).
Die Kompromissentscheidung in Brüssel besteht aus einer hilflosen Bedrohung, die Opposition in Syrien mit Waffen zu beliefern, wenn eine Friedensbereitschaft von Seiten Assads und seinen Verbündeten aus Teheran und Moskau nicht signalisiert wird. Das ist so absurd wie der Glaube, dass China seine Menschenrechtsverletzungen einstellt wenn dies von der UNO beanstandet wird.
Hinzu kommt, das Assads Militär uneingeschränkt durch seine Verbündete aufgerüstet wurde, dass über die Hälfte der Bevölkerung noch hinter ihm steht und die Hisbollah an seiner Seite kämpft, kein Grund irgendwelche Zugeständnisse zu machen.
Auch wenn dieser Entschluss zu mehr Gewalt und Tode im den syrischen Bürger-Krieg führen wird, und ein Flächenbrand im Nahen Osten nicht auszuschließen ist. Der Rest der EU Vertreter verstrickte sich nach der Kompromisslösung, wie immer, in Floskel des „Guten Willens“ (soviel Heuchelei tut weh).
Frankreich und England waren sich schon im Fall Libyen einig und in Mali hat Paris im Alleingang ein militärischen Einsatz durchgezogen.
Die Folgen sind eindeutig;
Der
europäische Einfluss in der globalen Wirtschaft- und Außenpolitik
verliert immer mehr an Bedeutung. Kritik und Unmut durch
oppositionelle Kräfte werden die politische Instabilität weiterhin erhöhen.
Die Gefahr das Europa durch seine inneren Konflikte in einer
Handlungsunfähig erstarrt ist immer wahrscheinlicher.
Vielleicht
ist die europäische Bedeutungslosigkeit ein Weg in die Vernunft und
Einsicht, dass politische Selbstbestimmung und soziales Handeln ein Entstehungsprozess ist, der jeder Staat und jedes Volk für
sich selbst finden und bestimmen muss. Wir können da nur als mögliches Vorbild für die Hilfe zur Selbsthilfe dienen. Deutschland hat 5000 Flüchtlinge aus Syrien eine Aufnahme zugesagt, dass ist ein Ansatz in die richtige Richtung
Eine Richtungsänderung scheint zur Zeit auch der
amerikanische Präsident Obama für sich in Anspruch zu nehmen. Er
zieht sich, mit seinen Soldaten und mit seinem politischen Arrangement,
immer mehr aus den Nahen und Mittleren Osten zurück. Wobei er
neuen Akteure Raum gibt und dabei den muslimischen Terroristen die
Argumente nimmt, ein Krieg gegen das amerikanische Volk und dessen
Politiker zu führen.
Wobei eine Brücke zwischen USA und Russland eine mögliche und realistische Friedensvariante sein könnte.
Aber das ist wohl eher eine Wunschvorstellung ohne Happy End.
Wobei eine Brücke zwischen USA und Russland eine mögliche und realistische Friedensvariante sein könnte.
Aber das ist wohl eher eine Wunschvorstellung ohne Happy End.
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